Am 17. Mai fand in Baku das vierte Treffen der USA-Aserbaidschan Wirtschaftspartnerschaftskommission statt. Auf der Tagesordnung des Treffens standen Themen wie das Investitionsumfeld, Reformen, die Steuerstruktur, das Zollverfahren, Rechte auf geistiges Eigentum in den USA und Aserbaidschan, die Handelsbeziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Ernährungssicherheit usw.

Die Kommission wurde auf aserbaidschanischer Seite von Finanzminister Samir Sharifov und auf der  amerikanischen Seite von dem ersten stellvertretenden Staatssekretär für Wirtschaft und Handel, Peter Haas, geleitet.

Die US-Aserbaidschan Wirtschaftspartnerschaftskommission nahm ihre Arbeit nach siebenjähriger Unterbrechung wieder auf. „Aserbaidschan ist der größte US-Partner im Südkaukasus. Im vergangenen Jahr belief sich der Handel zwischen den beiden Ländern auf 860 Mio. USD, einschließlich der Exporte aus den USA (530 Mio. USD) sowie aus Aserbaidschan (330 Mio. USD). Bis zum heutigen Tage haben die USA 13,6 Milliarden US-Dollar in Aserbaidschan investiert. Aserbaidschan habe in den Vereinigten Staaten 8,2 Milliarden USD investiert“, sagte Sharifov auf dem Treffen. Laut Sharifov gebe es in Aserbaidschan ein günstiges Geschäftsumfeld. Er verwies auf die Unterstützung der USA für transnationale Energie- und Verkehrsprojekte in Aserbaidschan. Sharifov stellte fest, dass die USA noch mehr Investitionen in Aserbaidschan tätigen wollen. Seiner Meinung nach zeigen die Vereinigten Staaten Interesse an den Tourismus-, Transport-, Logistik- und Transitkapazitäten Aserbaidschans.

Der erste stellvertretende US-Staatssekretär für Wirtschaft und Handel, Peter Haas, sagte seinerseits, dass die USA und Aserbaidschan zuverlässige Partner seien. Er wies darauf hin, dass die USA bereit seien, mit Aserbaidschan in den Bereichen Energie, Transport, Logistik, Informationstechnologie usw. zusammenzuarbeiten. „Wir werden Fragen der Stärkung des Rechtssystems und des geistigen Eigentums in Aserbaidschan erörtern“, sagte Haas.

Der US-Botschafter in Baku, Earle Litzenberger, brachte zum Ausdruck, dass die Rechte auf geistiges Eigentum in Aserbaidschan nicht ausreichend gewährt seien. Er äußerte die Hoffnung, auf die Verbesserung der Situation in diesem Bereich. „Es ist kein Geheimnis, dass die Produkte der größten US-Softwareanbieter und Arzneimittel den Kampf gegen die Piraterie nur in einem zuverlässigen Rechtssystem bestehen. Ein weiteres wichtiges Feld für Aserbaidschan ist die Landwirtschaft. Beispielsweise sind die USA zu einem der wichtigsten Exporteure von Agrartechnologie geworden. Leider ist Aserbaidschan für einige Unternehmen nicht zugänglich. Der Grund dafür ist das Fehlen ausreichender Rechte an geistigem Eigentum“, erklärte der Botschafter.

Gleichzeitig wies der Botschafter darauf hin, dass Aserbaidschan dank Reformen in kurzer Zeit progressive Ergebnisse erzielt habe. Ihm zufolge geben US-Unternehmen sehr positive Rückmeldungen, insbesondere zu den Steuer- und Zollreformen im Lande. „Justiz- und Rechtsreformen lassen auf eine Verbesserung dieser Bereiche hoffen. Wir hoffen, dass sowohl normale Bürger als auch internationale Unternehmen bei der Umsetzung von Rechtsreformen davon profitieren werden “, so Litzenberger.

Die USA und Aserbaidschan sind wichtige Handelspartner und haben einen bilateralen Investitionsvertrag. Eine US-Aserbaidschanische Wirtschaftspartnerschaftskommission dient der Weiterentwicklung der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich Handel und Investitionen. Die USA unterstützen Aserbaidschan beim Export seiner Energieressourcen in westliche Länder. Rohöl ist der größte Einzelimport aus Aserbaidschan in die USA. US-Unternehmen sind an Offshore-Ölentwicklungsprojekten in Aserbaidschan beteiligt und exportieren Flugzeuge und schwere Maschinen nach Aserbaidschan und erwägen Möglichkeiten in den Bereichen Landwirtschaft, Telekommunikation, Tourismus, Transportwesen und anderen Bereichen.