De-facto-Regierung von Zchinwali nach dem Tod eines Gefangenen zurückgetreten

Am 28. August ist die De-facto-Regierung der georgischen abtrünnigen Region Zchinwali (Südossetien) zurückgetreten, nachdem Hunderte von Protestlern Maßnahmen wegen des Todes des 28-jährigen Gefangenen, Inal Dzhabiew, gefordert hatten. Dzhabiew wurde wegen des Verdachts der Beteiligung am Beschuss des Dienstwagens des De-facto-Innenministers Igor Naniew am 18. August 2020 festgenommen. Die Fotos, welche in die sozialen Medien von Zchinwali durchgesickert waren, bestätigten, dass er während seiner Haft Folter ausgesetzt wurde.  

Rund 300 Menschen versammelten sich, darunter de facto Parlamentarier und Regierungsbeamte aus Zchinwali, um den Rücktritt der Regierung und eine Untersuchung des Todes von Dzhabiew zu fordern. David Sanakoew, einer der Führer der oppositionellen Nykhas-Partei, sagte, dass Dzhabiews Tod das Ergebnis von „Untätigkeit, Vertuschungen, Gesetzlosigkeit und illegalen Handlungen, die in den letzten Monaten durch die Behörden begangen wurden” sei. 

Nach dem Protest trat der De-facto-Premierminister von Zchinwali, Erik Pukhaew, zurück, und der De-facto-Präsident Anatoly Bibilow erklärte, dass die Untersuchung des Todes von Dzhabiew unter seiner direkten Kontrolle stehen werde. Die Demonstranten fordern jedoch darüber hinaus, dass auch der De-facto-Generalstaatsanwalt von Zchinwali und Bibilow selbst zurücktreten. 

Das georgische Staatsministerium für Versöhnung und bürgerliche Gleichstellung reagierte auf den Vorfall und drückte seine „tiefe Besorgnis” über Dzhabiews Tod aus. In Bezug auf die „schwerwiegende” humanitäre Lage in der besetzten Region sagte das Staatsministerium, dass die Verantwortung für den Tod von Dzhabiew der De-facto-Führung von Zchinwali angehaftet werden sollte. Sie forderte ihre Partner außerdem auf, den Druck auf die De-facto-Regierung fortzusetzen, um Menschenrechtsverletzungen vor Ort zu stoppen.

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