Deutsche EU-Abgeordnete über die NRW-Forderung zur Abschaffung des visafreien Regimes mit Georgien
Die deutsche Abgeordnete Rebecca Harms hat gegenüber Interpressnews die Forderung Nordrein-Westfallens nach Abschaffung des visafreien Regimes mit Georgien kommentiert und äußerte sich überrascht über die Forderung des Bundeslandes. Nach Aussage der Abgeordneten bezieht sich die Forderung auf mehrere hundert Problemfälle. Diese Fälle müssten grundsätzlich untersucht und es müssten Lösungen dafür gefunden werden, so Harms. Die Abgeordnete betonte aber, dass die Lösung des Problems nicht darin bestehen könne, der Mehrheit der georgischen Bürger das Recht auf ein visafreies Regime mit der EU zu entziehen.
Die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen hatte die Abschaffung der Visumfreiheit für georgische Staatsbürger gefordert. Die Landesregierung begründete die Anforderung mit der steigenden Zahl von Asylsuchenden aus Georgien und forderte, strengerer Maßnahmen zu ergreifen.