Am 15. Februar beschloss die Bundesregierung, dass sich Deutschland an der EU-Mission in Armenien (EUMA) beteiligen wird, wie der armenische öffentliche Rundfunk berichtete.

Ziel der Mission ist es, die Stabilität in den angrenzenden Regionen Armeniens zu fördern und die Grundlage für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu schaffen. Sie hat zunächst ein zweijähriges Mandat. Die Bundesregierung entsendet Polizeibeamte zur Überwachung des bestehenden Waffenstillstands mit Aserbaidschan. Darüber hinaus hat Deutschland angeboten, zivile Experten nach Armenien zu entsenden.

"Die Bundesregierung beobachtet gemeinsam mit ihren Partnern in der EU die Lage genau und bemüht sich gemeinsam mit der Europäischen Union um eine friedliche Lösung des Konflikts", so die Bundesregierung. Die neue Mission ist notwendig, weil die Lage an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan weiterhin angespannt ist", so der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit.

Die EUMA wird ihre Arbeit am 20. Februar aufnehmen. Der Beschluss wurde am 23. Januar 2023 vom Rat der Europäischen Union auf der Grundlage einer Einladung der armenischen Seite gefasst. Die Mission wird insgesamt 100 Personen umfassen, von denen maximal 15 deutsche Beamte sein werden.

Früheren Berichten zufolge werden auch acht Gendarmen aus Frankreich an der Mission teilnehmen.