Die Umsetzung des Handelsabkommens zwischen Russland und Georgien schreitet voran?

Am 24. Mai fand das Treffen zwischen dem Sonderbeauftragten des georgischen Premierministers für die Beziehungen zu Russland, Surab Abaschidse, und dem stellvertretenden russischen Außenminister Grigori Karassin in Prag statt, berichtet Georgia Today. Das Hauptthema der Gespräche sei die Umsetzung des Abkommens zwischen Georgien und Russland über die neutrale Überwachung des Zolls von 2011 gewesen. Nach dem Treffen sagte Karasin, man habe die wichtige Entscheidung getroffen, die Verhandlungen fortzusetzen. „Wir sind daran interessiert, das Abkommen von 2011 umzusetzen“, fügte er hinzu. Dieses Abkommen sehe die Einrichtung eines Mechanismus der Zollverwaltung und die Überwachung des regionalen Handels durch Dritte vor. Russland und Georgien hätten 2011 vereinbart, dass die Überwachungsaktivitäten durch das Schweizer Unternehmen SGS“ durchgeführt werden, berichtete Vestnik Kavkaza unter Berufung auf AGENDA.

Dem Abkommen zufolge soll das Schweizer Unternehmen den Frachtverkehr in drei Korridoren zwischen Russland und Georgien in beide Richtungen überwachen und sowohl der Regierung von Georgien als auch von Russland diesbezüglich Bericht erstatten.

Der Transit von ausländischen Waren über Gebiete, die nicht von georgischen Behörden kontrolliert werden, sei durch das georgische Gesetz über besetzte Gebiete 2008 verboten worden. Zurzeit würden Waren zwischen Armenien und Russland nur über die Kazbegi-Zemo Larsi-Route transportiert, die häufig durch Schneefall blockiert werde.

Die so genannten Abashidze-Karasin-Treffen in Prag sind die einzige Form des direkten Dialogs zwischen Georgien und Russland, da die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern nach dem Krieg von 2008 abgebrochen wurden. Diese Form des Austauschs wurde Ende 2012 eingeführt und deckt humanitäre, handels- und wirtschaftsbezogene Themen ab. Politische Fragen hingegen stehen hauptsächlich im Mittelpunkt der IPRM-Treffen, bei denen internationale Verhandlungspartner Gespräche zwischen Georgien, Russland und den De-facto Regierungen von Abchasien und Südossetien, den beiden abtrünnigen georgischen Provinzen, die derzeit von Russland besetzt sind, vermitteln.

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