Erstes Kaspisches Wirtschaftsforum in Turkmenistan
Zwischen dem 12. und 13. August fand das erste kaspische Wirtschaftsforum in der turkmenischen Tourismuszone Awaza in der Nähe der Stadt Turkmenbashi statt.
Auf der Tagesordnung des Forums standen Diskussionen über die Schaffung von Bedingungen für Großprojekte, die Rolle der Wirtschaft der kaspischen Region im globalen Kontext sowie über die Investitionsattraktivität in den Bereichen Öl und Gas, Strom, Verkehr und Handel Agrarindustrie, Tourismus und andere Wirtschaftszweige der kaspischen Länder, die von geteiltem Interesse sind. Folgende Themen wurden auf dem Forum diskutiert: die Umsetzung gemeinsamer Investitionsprojekte und -programme; Erfahrungsaustausch im Zusammenhang mit der Schaffung und Entwicklung bestimmter Sonderwirtschaftszonen; Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet der Gesetzgebung, Normen, Vorschriften und gesetzlichen Standards im wirtschaftlichen Bereich; Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Wirtschaft; Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Regionen der Anrainerstaaten; und die Gründung von Joint Ventures zwischen den kaspischen Staaten.
Neben den Delegationen der kaspischen Länder (Russland, Iran, Kasachstan, Aserbaidschan und Turkmenistan) besuchten Vertreter interessierter Länder in der Nähe der kaspischen Region sowie Leiter und Vertreter internationaler Wirtschafts-, Finanz-, Verkehrs-, Umwelt- und anderer Organisationen das Forum. Vertreter der China Development Bank, von Huawei, PetroChina, CNPC, ARETI und Çalik Holdings sowie der bulgarische Ministerpräsident Boyko Borisov zählten zu den prominenten Gästen des Forums.
Gastgeber der Konferenz war der turkmenische Präsident Gurbanguli Berdimuhamedow, der auf das Konnektivitätspotenzial des Kaspischen Meeres hinwies und eine verbesserte Vernetzung der Küstenstaaten entlang des Kaspischen Meeres forderte. Er hob die Idee hervor, ein regionales kaspisches Logistikzentrum zu schaffen, das eine Struktur sein soll, die die gemeinsamen Aktivitäten zur Bildung und effizienten Nutzung neuer Verkehrs- und Transitkorridore zwischen Asien und Europa koordiniert. Er hob auch die Notwendigkeit hervor, aktiv mit der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa, der Wirtschafts- und Sozialkommission der Vereinten Nationen für Asien und den Pazifik, der Welthandelsorganisation und anderen spezialisierten internationalen Strukturen zusammenzuarbeiten.
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte, sein Land plane, die Ratifizierung des Übereinkommens über den rechtlichen Status des Kaspischen Meeres, das im August 2018 von fünf kaspischen Staaten unterzeichnet wurde, abzuschließen. Er schlug auch vor, die durch die Kombination der Potenziale gebotenen Möglichkeiten zu erörtern, welche die Verknüpfung des Schwarzen Meeres mit der kaspischen Region bietet.
Die aserbaidschanische Delegation wurde vom Ministerpräsidenten Nowruz Mammadow geführt. Mammadow beschrieb das Forum als ein neues Format zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den kaspischen Anrainerstaaten und äußerte die Hoffnung, dass dieses Forum einen zusätzlichen Impuls für die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Verkehr, Investitionen und Tourismus geben wird. Er betonte ferner Aserbaidschans enge Handelsbeziehungen zu den kaspischen Ländern und wies darauf hin, dass der Handelsumsatz zwischen Aserbaidschan und den kaspischen Staaten im ersten Halbjahr 2019 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um mehr als 28% gestiegen sei. Aserbaidschan kooperiere aktiv im Rahmen internationaler Projekte wie Ost-West und Nord-Süd. Beispielsweise wurden 2018 Transitgüter mit einem Gesamtgewicht von mehr als 9 Millionen Tonnen durch das Hoheitsgebiet Aserbaidschans befördert. Ein besonders starkes Wachstum wurde beim Transit von Nichtölprodukten verzeichnet, welches 49% betrug.
Als Mammadow über den internationalen Seehandelshafen Baku sprach, stellte er fest, dass dieses Logistikzentrum nach seiner Inbetriebnahme zum Schnittpunkt von Straßen, Eisenbahnen und Seewegen in der Region wurde. „Die Kapazität dieses Hafens beträgt derzeit 15 Millionen Tonnen Fracht und 100.000 Container pro Jahr. Es ist geplant, diese Kapazität auf 25 Millionen Tonnen Fracht und 1 Millionen Container zu erhöhen.“ Aserbaidschan hat die größte Handelsflotte im Kaspischen Meer, bestehend aus 260 Schiffen, und die Schaffung einer freien Wirtschaftszone um den Hafen würde die Voraussetzungen für die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Verkehr schaffen.
Aserbaidschan und Turkmenistan stießen bei ihrem Vorhaben, die Transkaspische Gaspipeline zu bauen, über die turkmenisches Gas durch Aserbaidschan nach Europa fließen könnte, auf starken Widerstand durch den Iran und Russland. Der erste stellvertretende Stabschef der Regierung der Russischen Föderation, Sergej Prikhodko, sagte, dass „die Interessen der Erhaltung des einzigartigen Ökosystems des Kaspischen Meeres absoluten Vorrang vor allen hypothetischen Wirtschaftsprojekten haben“. Eine ähnliche Ansicht vertritt der Vertreter des iranischen Staatlichen Nationalen Gasunternehmen, Behruz Namdari, da die Pipeline die Ökologie der Region ernsthaft schädigen könnte.
57 internationale Dokumente, die sich auf die Zusammenarbeit in Bereichen wie IT, Investitionszusammenarbeit, Handel, Wirtschaft und Finanzen, Diplomatie, Verkehr, Elektrizitätswirtschaft, Leichtindustrie, Landwirtschaft und Wasserwirtschaft sowie Sport beziehen, wurden auf verschiedenen Ebenen verabschiedet und während der Konferenz unterzeichnet. Am bemerkenswertesten unter diesen Dokumenten war das Abkommen über handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, bei dem der Ansatz „Stabilität durch gemeinsame Entwicklung“, der die wirtschaftlichen Bedürfnisse jedes kaspischen Staates widerspiegelt, als optimale Form der Partnerschaft gewählt wurde.