Ex-Wirtschaftsminister Kobulia äußert sich über die Gründe seines Abgangs

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Bildquelle: newsgeorgia.ge
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Der ehemalige georgische Wirtschaftsminister, Giorgi Kobulia, gab in einem Interview mit der Forbes-Week seine Version über die Niederlegung seines Amtes, berichtet civil.ge. „Der wahre Grund für meinen Abgang war, dass ich erkannte, dass unsere (Kobulia und Premierminister Mamuka Bakhtadze) Visionen und Prinzipien nicht mehr in dem Maße übereinstimmten, wie ich anfangs dachte“, sagte Kobulia.

Kobulia bestätigte die Berichte, dass der Vorsitzende des Georgischen Traums, Bidsina Iwanischwili, auf seinen Rücktritt bestanden hatte. „Es gab die Aufforderung, dass ich zurücktrete, was ich aber nicht tat, weil ich bis zum letzten Moment hoffte, dass ich meine Vision der Regierungspartei vermitteln und sie überzeugen könnte.“

Auf die Frage, mit wem er diese Angelegenheit besprach, sagte der ehemalige Wirtschaftsminister: „Ich habe vor allem mit dem Premierminister gesprochen, aber natürlich haben wir die Angelegenheit auch mit dem Chef der Regierungspartei, Bidsina Iwanischwili, besprochen.“

Kobulia verzichtete darauf auf weitere Details zu dem, was er als „Konflikt“ und „Streit“ mit den Anführern des „Georgischen Traums“ bezeichnete, einzugehen. „Es gab eine Reihe von Entscheidungen, die meiner Meinung nach eher politisch motiviert als ergebnisorientiert waren, und ich stimmte diesen nicht zu und weigerte mich diese umzusetzen“, fügte er hinzu. 

Kobulia ging auch auf den Zustand der georgischen Wirtschaft ein. Das Entwicklungstempo sei im Vergleich zu anderen Ländern der Region zufriedenstellend. Er betonte jedoch, dass das BIP-Wachstum von 4% bis 5% einem „sehr niedrigen Ausgangspunkt und relativ liberalen Gesetzen“ zu verdanken sei. Die georgische Wirtschaft habe ein viel größeres Potenzial, welches eine Wachstumsrate von 7% bis 9% ermöglichen könnte. 

Um ein solches Ergebnis zu erreichen müsste das Land laut dem Ex-Minister die Effektivität der staatlichen Institutionen deutlich verbessern, auch im Hinblick auf die Qualität und das Tempo der Entscheidungsfindung. Die Behörden müssten die Mechanismen für die Unterstützung der Investoren verbessern und sich auf die Sektoren konzentrieren, in denen Georgien einen Wettbewerbsvorteil habe, darunter wären auch Bodenschätze und die Energieproduktion. 

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