Geflüchteter Tschetschenischer Mann gewinnt Rechtsstreit in Eriwan

Am 30. Januar lehnte das Verwaltungsgericht von Eriwan den Auslieferungsantrag für Salman Mukayev ab, der aus Tschetschenien stammt und in seiner Heimat wegen des Verdachts auf Homosexualität gefoltert wurde. Mukayev, der Verfolgung befürchtet, wurde aufgrund der potenziellen Gefahren, denen er in seinem Land ausgesetzt ist, Asyl und Flüchtlingsstatus gewährt.

Die Informationen bestätigten die Entscheidung des Gerichts, da die repressive Behandlung der LGBT+-Gemeinschaft sowohl in Tschetschenien als auch in Russland im Allgemeinen Anlass zur Sorge gebe. Das Urteil unterstreicht, dass die jüngsten Gesetze in Russland die LGBT+-Gemeinschaft als extremistische Bewegung einstufen, was die Risiken für Personen wie Mukayev erhöht.

Der Leidensweg von Mukayev begann im Februar 2020, als er in Tschetschenien inhaftiert wurde. Berichten von Menschenrechtsorganisationen zufolge wurde er von den Strafverfolgungsbehörden schwer gefoltert, u. a. durch Schläge, Ersticken und Elektroschocks, um ihm ein Geständnis über seine sexuelle Orientierung und seine Aktivitäten zu entlocken. Angeblich wurde er genötigt, sich selbst in illegale Handlungen zu verwickeln und mit den Behörden zu kooperieren. Nach seiner Freilassung suchte Mukayev Zuflucht in Armenien, wo er jedoch erfuhr, dass gegen ihn in Russland wegen Waffenbesitzes gefahndet wird. Obwohl er versuchte, in das Land auszureisen, welches ihm Asyl gewährt hatte, wurde Mukayev bei der Passkontrolle in Armenien festgehalten, als man von dem russischen Haftbefehlen erfuhr. Daraufhin beantragte er Asyl in Armenien, wo seine Familie nach jahrelanger Verfolgung in Tschetschenien zu zerbrechen droht.

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