Georgiens Schuldenobergrenze erreicht

| Nachricht, Wirtschaft, Georgien

Gemäß einem Gesetz aus dem Jahr 2011, welches das Land vor exorbitanten Zinssätzen und anderen makroökonomischen Gefahren schützen soll, ist die Schuldenobergrenze der Regierung auf 60 % des BIP festgelegt.

Nach Schätzungen des Finanzministeriums ist die Staatsverschuldung - sowohl im Inland als auch im Ausland - im vergangenen Jahr um 2,3 Mrd. USD bzw. 33 % gestiegen, da die Behörden die Sozialausgaben erhöht haben. Gemessen in dem schwankungsanfälligen georgischen Lari überstieg die Schuldenquote in Verbindung mit einem Produktionsrückgang von 6,2 % vorübergehend 60 % des BIP. Inzwischen hat sich der Lari stabilisiert und sogar einen Teil seiner Verluste wieder wettgemacht. Er liegt derzeit wieder bei etwa 57 %. Das Expansionstempo hat sich beschleunigt.

Garibaschwili legte dem Parlament einen Haushaltsplan für 2022 vor, der auf der Aufnahme zusätzlicher 3,1 Milliarden Lari (knapp 1 Milliarde Dollar) bei internationalen Kreditgebern beruht. Der Haushalt wurde nur wenige Wochen nach der Ablehnung eines 75-Millionen-Euro-Darlehens der Europäischen Union durch Garibaschwili bekannt gegeben. Die Ablehnung wurde damit begründet, dass sich die georgische Wirtschaft schneller als geplant entwickle und das Geld nun unnötig sei. Zuvor war Georgien von der EU wegen seines Rückschritts bei der Demokratisierung kritisiert worden.

Auch die ausländischen Direktinvestitionen, die bereits vor der Pandemie rückläufig waren, sind weiter zurückgegangen. Nach Angaben des georgischen Statistikamtes fielen die ausländischen Direktinvestitionen im Jahr 2020 auf den niedrigsten Stand seit 15 Jahren und damit deutlich stärker als während der Großen Rezession.

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