Am 13. März traf der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland ein, wie die Pressestelle des aserbaidschanischen Präsidenten mitteilte.

Treffen mit Leitern führender deutscher Unternehmen

Am selben Tag traf Ilham Alijew in Berlin mit den Leitern führender deutscher Unternehmen zusammen.

Ilham Alijew sagte: "Einige Länder haben bereits vor etwas mehr als zwei Jahren begonnen, Strom aus Aserbaidschan zu beziehen und natürlich auch Erdgas. Aber aufgrund der wachsenden Nachfrage in Europa nach Erdgas aus neuen Quellen planen wir jetzt den Ausbau unserer Pipelinekapazität. Insbesondere werden wir die TANAP, die eine Kapazität von 16 Mrd. Kubikmetern hat, auf 32 Mrd. Kubikmeter erweitern, und die TAP, die eine Kapazität von 10 Mrd. Kubikmetern hat, planen wir auf 20 Mrd. Kubikmeter zu erweitern. Und das liegt vor allem an der wachsenden Nachfrage aus Europa. Denn Sie können sich vorstellen, dass das am 1. Januar 2021 in Betrieb genommene 3.500 Kilometer lange integrierte, freie Pipelinesystem jetzt erweitert werden muss."

"Nach dem Beginn des russisch-ukrainischen Krieges haben wir Anfragen von mehr als 10 europäischen Ländern bezüglich der Gasversorgung oder der Erhöhung der bestehenden Gasversorgung erhalten. Und wir tun alles, um die Bedürfnisse unserer Partner zu befriedigen. Wir haben bereits eine ziemlich diversifizierte Infrastruktur für unsere Gasversorgung", fügte er hinzu.

Der Präsident betonte: "Ein weiteres Thema, das Teil unserer Diskussionen sein wird, sind Transport und Logistik. Wir haben sehr hart daran gearbeitet, die Mittel, die wir aus dem Energieverkauf angesammelt haben, zu kanalisieren. Die Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft werden in die Verkehrsinfrastruktur fließen, und das wird nun umgesetzt. Es war eine Wette, die auf den Prognosen basierte, die wir hatten und die tatsächlich vollständig durch unsere Infrastruktur abgedeckt werden. Aber jetzt, als Folge des russisch-ukrainischen Krieges, steigt die Nachfrage nach aserbaidschanischer Transportinfrastruktur. Im letzten Jahr hatten wir einen Anstieg der Transitgüter um mehr als 75 %, und wir hatten sogar einen gewissen Stau in unserem relativ neu gebauten Handelshafen, der eine Umschlagskapazität von 15 Millionen Tonnen hat."

Treffen mit Frank-Walter Steinmeier

Am 14. März traf Ilham Alijew in Berlin mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem persönlichen Gespräch zusammen.

Im Anschluss an das Einzeltreffen fand ein erweitertes Treffen zwischen Ilham Alijew und Frank-Walter Steinmeier in Berlin statt.

Der deutsche Bundespräsident stellte fest, dass bei dem Treffen die Normalisierung der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Armenien und die Unterzeichnung eines Friedensvertrags erörtert wurden. Er sei zuversichtlich, dass der Friedensvertrag unterzeichnet werden könne.

Der aserbaidschanische Präsident wies darauf hin, dass die Initiative zur Unterzeichnung des Friedensvertrags, der fünf Prinzipien enthält, von Aserbaidschan ausgeht und dass der Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern auf der Grundlage dieser Prinzipien unterzeichnet werden könnte. Präsident Ilham Alijew erklärte, dass die Position Aserbaidschans aus zwei Ansätzen bestehe. Der erste Ansatz ist die Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen Aserbaidschan und Armenien, der zweite die Aufnahme eines Dialogs mit den armenischen Bewohnern der aserbaidschanischen Region Bergkarabach.

Zur Frage der Latschin-Straße in Aserbaidschan erklärte das Staatsoberhaupt, dass die Behauptungen Armeniens über die Blockade dieser Straße völlig unbegründet seien, dass die Straße befahren werde und dass seit dem 12. Dezember mehr als 4.000 Fahrzeuge und über 150 Personen, die medizinische Hilfe benötigten, die Straße passiert hätten.

Präsident Ilham Alijew erklärte, die aserbaidschanische Seite sei besorgt über die Anwesenheit armenischer Streitkräfte in den aserbaidschanischen Gebieten, in denen vorübergehend russische Friedenstruppen stationiert sind, da diese die Straße von Latschin angeblich für militärische Zwecke und Militärtransporte nutzen.

Das Staatsoberhaupt fügte hinzu, dass Armenien seine Verpflichtungen bezüglich der Öffnung des Zangezur-Korridors gemäß der trilateralen Erklärung nicht erfüllt habe, und informierte über den Vorschlag Aserbaidschans, einen Grenzkontrollpunkt am Ende der Latschin-Straße an der Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien einzurichten. Präsident Ilham Alijew betonte, dass die Eröffnung des Zangezur-Korridors die Möglichkeit zur Entstehung eines neuen Verkehrsweges biete, und erklärte, dass Aserbaidschan den Bau von Eisenbahnen und Autobahnen auf seinem Gebiet zügig vorantreibe.

Treffen mit Olaf Scholz

Am 14. März traf Präsident Ilham Alijew zu einem persönlichen Gespräch mit Olaf Scholz, dem deutschen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, zusammen. Im Anschluss auf das Vieraugen-Gespräch trafen sich Alijew und Scholz zu einem erweiterten Gespräch.

Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Treffen erklärte Olaf Scholz: "Aserbaidschan wird ein immer wichtigerer Partner für Deutschland und die Europäische Union. Das Land hat ein großes Potenzial für die Energieversorgung Deutschlands und der Europäischen Union, und Aserbaidschan kann dazu beitragen. Dabei sind auch die erneuerbaren Energien ein Thema unserer Zusammenarbeit."

Laut dem deutschen Bundeskanzler markiert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine geopolitisch eine Zeitenwende. Es bestehe Einigkeit, dass Bemühungen um eine friedliche Beilegung des langjährigen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan gerade vor dem Hintergrund des russischen Krieges gegen die Ukraine zentrale Bedeutung hätten.

Deutschland sei besorgt über die instabile Lage an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze, so Kanzler Scholz. „Die Situation ist auf Dauer nicht tragbar und birgt die Gefahr weiterer Eskalationen.“ Dies hätten die Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate immer wieder vor Augen geführt.

Besonders die humanitäre Situation in Bergkarabach werde immer kritischer. „Unser gemeinsames Ziel muss daher sein, diesen Konflikt zum Wohle der Menschen vor Ort schnell einer dauerhaften und tragfähigen Lösung zuzuführen“, appellierte Scholz.

Die friedliche Beilegung des Konflikts müsse dabei auf Grundlage des Prinzips der territorialen Integrität Armeniens und Aserbaidschans erfolgen, unterstrich der Kanzler. Dazu gehöre, dass die Rechte und die Sicherheit der Bevölkerung in Karabach geachtet werden. Wichtig sei, die Einhaltung der Menschenrechte und Minderheitenrechte aller Bewohnerinnen und Bewohner der beiden Staaten im Einklang mit internationalen Normen und eingegangenen Verpflichtung zu gewährleisten.

Scholz würdigte die Vermittlungsbemühungen des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Zu begrüßen sei auch, dass Präsident Alijew sich in jüngerer Zeit mehrfach mit seinem Amtskollegen aus Armenien getroffen habe. „Es besteht Einigkeit, den Konflikt friedlich beilegen zu wollen“, betonte der Bundeskanzler.

Aserbaidschan und Deutschland seien als Mitglieder des Europarates dem Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. „Und daran müssen wir beständig arbeiten“, mahnte Scholz. Zur Demokratie gehört eine lebendigen Zivilgesellschaft – dies sei eine der Grundüberzeugungen in Deutschland. „Von ihr können wir nur profitieren – auch darüber haben wir gesprochen.“