Paschinjan und Alijew werden sich in Brüssel treffen

Am 19. November wurde unter Vermittlung von EU-Ratspräsident Charles Michel eine Vereinbarung über das Treffen zwischen dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Staatschef Ilham Alijew erzielt. Paschinjan und Alijew sollen am Rande des Gipfels der Östlichen Partnerschaft der EU am 15. Dezember zusammentreffen. Sowohl Eriwan als auch Baku haben dies bereits offiziell bestätigt. Es ist anzumerken, dass Moskaus Versuche, ein Treffen zwischen Paschinjan und Alijew zu organisieren, erfolglos blieben. 

Rustam Muradov besuchte Baku und Eriwan

Der stellvertretende Befehlshaber des russischen Militärdistrikts Süd, Rustam Muradov, überführte am 17. November die Leiche eines armenischen Soldaten von Baku nach Eriwan.

Bei den blutigen Kämpfen an der aserbaidschanisch-armenischen Grenze, die am 15. November begannen und sich am 16. November verschärften, beschuldigen sich beide Seiten gegenseitig, den Waffenstillstand zu verletzen und die Situation zu verschärfen.

Die unaufhörlichen Kämpfe, die von Russland vermittelt wurden, endeten in der Nacht zum 16. November. Nach Angaben Moskaus hat sich die Lage stabilisiert.

Bis August dieses Jahres war General Muradov Kommandeur des russischen Kontingents in Bergkarabach.

Moskau hat Rustam Muradov mit den Missionen zwischen Aserbaidschan und Armenien betraut, die den Austausch von Gefangenen und anderen Häftlingen sowie von Minenkarten betreffen.

Appell der USA und der UN an Aserbaidschan und Armenien

Die Vereinigten Staaten haben Aserbaidschan und Armenien aufgefordert, „sofortige konkrete Schritte“ zu unternehmen, um weitere Spannungen abzubauen und zu verhindern.

Die Vereinigten Staaten seien „zutiefst besorgt“ über Berichte über heftige Kämpfe zwischen Aserbaidschan und Armenien, sagte US-Außenminister Antony Blinken in einer Erklärung vom 16. November.

„Wir rufen die Parteien auf, direkt und konstruktiv an der Lösung aller noch offenen Fragen zu arbeiten, einschließlich der Demarkation der Grenzen.“

„Wie die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe in einer Erklärung vom 15. November feststellten, unterstreicht die Eskalation der Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan die Notwendigkeit einer umfassenden und nachhaltigen Beilegung des Bergkarabach-Konflikts und aller anderen sich daraus ergebenden Fragen durch Verhandlungen“, so Blinken in einer Erklärung.

Die Vereinten Nationen haben Aserbaidschan und Armenien dazu aufgerufen, ihre Probleme friedlich im Dialog zu lösen und sich in Zurückhaltung zu üben.

„Wir verfolgen mit Sorge die jüngsten Berichte über Gewalt. Diese Berichte müssen überprüft werden. Wir fordern alle Parteien auf, Zurückhaltung zu üben, im Einklang mit den am 9. November 2020 und am 11. Januar dieses Jahres unterzeichneten trilateralen Erklärungen zu handeln und alle relevanten Probleme friedlich durch Dialog zu lösen. Wir wollen eine erneute Eskalation vermeiden“, sagte der stellvertretende Sprecher des UN-Generalsekretärs bei einem Briefing.

Russische Medien, darunter TASS und RIA Novosti, berichteten, dass sich die Lage an der aserbaidschanisch-armenischen Grenze nach den Telefongesprächen des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu mit den Verteidigungsministern Aserbaidschans und Armeniens stabilisiert habe.

„Sergej Schoigu forderte beide Seiten auf, die Handlungen einzustellen, die die Situation verschärft haben“, so das russische Verteidigungsministerium in einer auf seiner Website veröffentlichten Erklärung.

Paschinjan bereit, mit der Grenzziehung zu beginnen und ein Friedensabkommen zu unterzeichnen

Premierminister Nikol Paschinjan erklärte am 17. November, dass Armenien schon immer einen Friedensvertrag unterzeichnen wollte und dass die Idee eines solchen Dokuments von Armenien bei mehreren Gelegenheiten geäußert worden sei. Er sagte auch, dass Armenien bereit sei, sich am Prozess der Abgrenzung und Demarkation der Grenzen mit Aserbaidschan zu beteiligen.

Der Premierminister erklärte, dass das gesamte Ziel des von den Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE vermittelten Verhandlungsprozesses darin bestehe, ein mögliches Friedensabkommen mit Aserbaidschan zu erreichen.

„Das ist nichts Neues“, sagte Paschinjan. „Bei allen Verhandlungspaketen, die von uns diskutiert wurden, ist das Ziel des Verhandlungsprozesses die Unterzeichnung eines Friedensvertrags.“

Daher findet er es „seltsam“, dass Aserbaidschan Armenien weiterhin vorwirft, nicht auf seine Forderungen nach einem Friedensabkommen einzugehen. „Es hat nicht nur eine Antwort gegeben“, sagte Paschinjan. „Aber es wurde schon ein Dutzend Mal gesagt, dass es sich nicht um eine aserbaidschanische Initiative handelt.“

„Wenn wir über die vollständige Wiederherstellung des Verhandlungsprozesses sprechen, wenn wir in den Verhandlungsprozess involviert sind, ist unser Ziel die Unterzeichnung eines Friedensvertrags, dem die Einigung über den Text des Friedensvertrags vorausgehen muss. Das ist ein ziemlich umfangreicher Prozess. Wir haben uns nie geweigert, diese Arbeit zu leisten. Im Gegenteil, wir haben immer unsere Bereitschaft dazu bekundet. Wir betrachten dies als unsere Agenda“, fügte Paschinjan hinzu.

In der gleichen Parlamentssitzung warf Paschinjan Baku vor, den Prozess der Grenzziehung und -demarkierung zu verzögern, den Moskau „dreimal“ vorgeschlagen habe.

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan sagte, der Prozess der Grenzziehung und -demarkierung sei nicht vorangekommen, weil Aserbaidschan keine konkrete Antwort gegeben habe, während Russland dreimal Vorschläge gemacht habe.

„Im Grunde haben wir bei allen drei Gelegenheiten zugestimmt, diesen Prozess voranzutreiben. Ich habe den Eindruck, dass der Prozess nicht vorankommt, weil Aserbaidschan verzögert oder keine konkrete Antwort gibt“, sagte Paschinjan.