Nato und Georgien reagieren auf Drohungen aus Russland
Der georgische Regierungschef, Mamuka Bakhtadze, besuchte am 18. Juli den Generalstab der Nato, wo er sich mit dem Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, traf. Stoltenberg bekräftigte die Unterstützung der territorialen Integrität Georgiens (einschließlich Abchasiens und der Zchinwali-Region/Südossetiens) durch die Nato und forderte Russland auf, seine Truppen aus den georgischen Gebieten zurückzuziehen. Die Beziehungen zwischen der Nato und Georgien seien jetzt stark wie nie zuvor, so Stoltenberg.
Der Nato-Generalsekretär reagierte auf die Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass ein Beitritt Georgiens in die Nato für Russland eine “direkte und sofortige Gefahr” darstellen würde. Laut Stoltenberg hat Russland kein Recht darauf, Entscheidungen für seine Nachbarn zu treffen. Denn Georgien sei ein souveränes und unabhängiges Land, das seinen Weg selbst definieren dürfe. “Die Situation, wenn man seinen Nachbarn sagt, was sie tun sollen und was nicht, ist absolut inakzeptabel”, so Stoltenberg.
Der georgische Premierminister schloss sich dieser Position Stoltenbergs an und betonte, dass Nato-Beitritt Georgiens nicht gegen eine dritte Partei gerichtet sei. Noch am 13. Juli hatte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums auf einer Pressekonferenz gesagt, dass Russland “Maßnahmen unternehmen würde”, falls Georgien dem Nato-Block beitreten werde. Um welche Maßnahmen es sich genau handeln würde, präzisierte sie nicht.
Die Ergebnisse des jüngsten Nato-Gipfels in Brüssel werden in Georgien unterschiedlich interpretiert. Während die Regierung vom Erfolg spricht, behauptet die Opposition genau das Gegenteil (Caucasus Watch berichtete). US-Präsident Donald Trump erklärte, dass Georgien eine Chance auf den Beitritt in die Nato bekommen würde, allerdings “nicht jetzt”.