Nikol Paschinjan trifft Putin in Moskau

Am 7. April besuchte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan Moskau, wo er sich mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin traf. Laut Putin ist die Situation um Bergkarabach das aktuellste und dringendste Problem auf der regionalen Agenda. Außerdem sprach der russische Präsident über die Notwendigkeit, regionale Infrastrukturverbindungen im Einklang mit der trilateralen Erklärung vom 9. November 2020, die von Armenien, Aserbaidschan und Russland unterzeichnet wurde und dem armenisch-aserbaidschanischen Krieg ein Ende setzte, zu öffnen. Die neuen Transportrouten bedeuten neue Möglichkeiten für die wirtschaftliche Entwicklung Armeniens, so Putin. 

Der armenische Ministerpräsident sprach seinerseits über die Fragen der militärischen Zusammenarbeit zwischen Armenien und Russland, vor allem die Tätigkeit der gemeinsamen armenisch-russischen Armeegruppe sowie der armenisch-russischen Luftabwehr. Darüber hinaus sprach Paschinjan das Problem der armenischen Gefangenen in Aserbaidschan an. Diese betrachtet Eriwan als Kriegsgefangene und fordert ihre sofortige und bedingungslose Freilassung auf Grundlage der trilateralen Erklärung vom 9. November 2020, die einen umfassenden Gefangenenaustausch vorsah. Baku besteht darauf, dass Aserbaidschan bereits alle Kriegsgefangenen an Eriwan übergeben habe. Bei den Soldaten, deren Freilassung Eriwan fordert, handele es sich um eine Gruppe von Saboteuren, die im Dezember, also einen Monat nach der Unterzeichnung der Waffenruhe, von Armenien aus in aserbaidschanisches Staatsgebiet eingedrungen sei und mehrere aserbaidschanische Soldaten und Zivilisten getötet habe. Die Differenzen zwischen Aserbaidschan und Armenien in dieser Frage sind nach wie vor nicht überwunden und Paschinjan steht innenpolitisch unter Druck, weil seine Kritiker ihm vorwerfen, das Problem nicht lösen zu können. 

Ein weiteres Thema, das von Paschinjan angesprochen wurde, war die Lieferung des russischen Covid-19-Impfstoffs Sputnik V an Armenien. Die Kaukasus-Republik braucht laut Paschinjan ca. eine Million Dosen. Wladimir Putin machte deutlich, dass Russland dieser Bitte nachgehen werde. Auch der Bau von einem neuen Atomkraftwerk in Armenien durch Russland soll beim Treffen besprochen worden sein.

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