ODIHR entsendet Wahlbeobachter nach Aserbaidschan

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Das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) hat beschlossen, eine Bedarfsermittlungsmission zur Beobachtung der bevorstehenden Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan zu entsenden. Die Mission soll vom 21. bis 22. Februar nach Baku reisen, teilte das ODIHR der aserbaidschanischen Nachrichtenseite APA mit. Sie besteht aus drei Experten des ODIHR und einem Vertreter des Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, und wird keinem Leiter unterstellt sein. Die Aufgabe der Bedarfsermittlungsmission werde darin bestehen, Informationen zu sammeln, auf deren Grundlage eine Empfehlung erstellt wird, welche Art von Wahlbeobachtung das ODIHR bei der Wahl am 11. April durchführen soll.

Das Präsidium der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) werde am 15. März über die Entsendung einer Beobachtermission zu den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan entscheiden, hieß es auf der Webseite der Versammlung. Der zentralen aserbaidschanischen Wahlkommission zufolge seien bisher insgesamt 13 Kandidaten bestätigt worden. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hatte am 5. Februar ein Dekret unterzeichnet, in dem er das Abhalten außerordentlicher Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan erklärte. Die Wahlen sind für den 11. April 2018 vorgesehen.

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