Am 20. Mai veranstaltete die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) in Bischkek, der Hauptstadt Kirgistans, eine Ministerkonferenz. Die Minister erörterten die Ernennung eines neuen Generalsekretärs und die Lücke der Amtstätigkeit im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Rücktritt des Generalsekretärs der OVKS, Jurij Chatschaturow.

Der amtierende Generalsekretär der Organisation, Valery Semerikov, hob in seiner Eröffnungsrede die wichtigsten Tätigkeitsbereiche der Organisation und die wichtigsten Bedrohungen für die Allianz hervor. Insbesondere äußerte er Besorgnis angesichts der sich in Osteuropa entwickelnden Situation, nämlich der wachsenden Zahl und des Umfangs der NATO-Übungen, einer systematisch zunehmenden militärischen Aktivität des Bündnisses und des Ausbaus ihrer Infrastruktur an den Grenzen von Weißrussland und Russland. In diesem Zusammenhang wurden die Entwicklungen in Georgien auch aufgrund der zunehmenden Zusammenarbeit Georgiens mit der NATO als “besorgniserregend” bezeichnet. Semerikov erwähnte auch die schwierige Situation im Kaukasus im Zusammenhang mit einer fehlenden Lösung für den Bergkarabach-Konflikt. Zur gleichen Zeit bemerkte er, dass „eine Abnahme der Spannungen und der Polemik in dieser Angelegenheit und die Reduzierung der Gewalt zwischen den Streitkräften an der Kontaktlinie Anlass zur Hoffnung geben, dass Fortschritte bei der Suche nach einer Lösung für Bergkarabach erzielt werden können“. Die Situation in Afghanistan sei nach wie vor das Zentrum regionaler Instabilität, da paramilitärische Gruppen dort weiterhin aktiv seien.

Auf der Konferenz wurde beschlossen, dass der Vertreter aus Weißrussland, Stanislav Zas, ab dem 1. Januar 2020 das Amt des Generalsekretärs der OVKS übernehmen wird.

Die Delegation Armeniens wurde von ihrem Außenminister Sorab Mnatsakanjan geleitet, der die Mitgliedstaaten der OVKS über die wichtigsten Sicherheitsbedenken Armeniens informierte. Er betonte, dass die humanitäre Lage in Syrien eine sehr heikle Angelegenheit für Armenien sei, und brachte seine Besorgnis über das Engagement der Türkei in Syrien als dringendes Anliegen zum Ausdruck. Er erwähnte auch die gegenwärtige Situation in Bezug auf den Iran und sagte, dass Stabilität im Iran wichtig sei, um eine umfassende Sicherheit für Armenien zu gewährleisten.

Er äußerte sich auch zu den jüngsten Entwicklungen im Friedensprozess von Bergkarabach und unterstrich die Bedeutung der Umsetzung der Vereinbarungen, die zur Schaffung eines friedensschaffenden Umfelds getroffen wurden. In diesem Zusammenhang äußerte er Besorgnis über die Beteiligung einiger OVKS-Mitgliedstaaten an Waffenverkäufen nach Aserbaidschan, was sich seiner Ansicht nach sowohl auf das Ansehen der Organisation als auch auf das Klima der Zusammenarbeit negativ auswirkt.

Armenien hat seit dem Amtsantritt von Paschinjan ein angespanntes Verhältnis zur OVKS. Im November 2018 zog Armenien seinen Generalsekretär der OVKS, Jurij Chatschaturow, zurück und beschuldigte ihn, an der gewaltsamen Auflösung der Proteste im Jahr 2008 beteiligt gewesen zu sein. Chatschaturow war zu dieser Zeit Chef der Militärgarnison von Jerewan. Dies löste einen Konflikt innerhalb des Bündnisses zwischen Armenien, das einen Ersatz für Chatschaturow Amtszeit benennen wollte, und Weißrussland aus, das als nächster nominierender Mitgliedstaat an der Reihe ist und dieses Recht mit sofortiger Wirkung einfordert, da Armenien das Amt freiwillig aufgegeben hat.

Die OVKS ist das russisch geführte Gegenstück zur NATO, welches 1992 mit dem Ziel gegründet wurde, kollektive Sicherheit zu ermöglichen und auf die Anwendung von Gewalt zwischen ihren Mitgliedstaaten zu verzichten. Zu den Mitgliedsstaaten gehören: Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Tadschikistan. Afghanistan und Serbien haben Beobachterstatus. Aserbaidschan, Georgien und Usbekistan sind ehemalige Mitglieder des Bündnisses, nachdem sie 1999 ihre Mitgliedschaft gekündigt hatten (Usbekistan trat 2012 ein zweites Mal bei und trat erneut aus).