Am 17. Mai unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin ein Dekret, das ein vereinfachtes Verfahren zur Erlangung der russischen Staatsbürgerschaft für Bürger der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien einführt.

Gemäß dem Dekret müssen Bürger mit ständigem Wohnsitz in Abchasien oder Südossetien ihren Antrag bei einer russischen diplomatischen Vertretung einreichen, während diejenigen, die bereits in der Russischen Föderation wohnen, den Antrag bei der territorialen Vertretung des Außenministeriums an ihrem Aufenthaltsort, Wohnort oder Wohnsitz stellen müssen.

Die Antragsteller müssen zusammen mit ihrem Antrag eine Reihe von Dokumenten vorlegen, darunter einen Personalausweis, einen Nachweis der Staatsangehörigkeit ihres jeweiligen Staates, Bescheinigungen über Änderungen der persönlichen Daten und drei Fotos. Bei Anträgen für Kinder oder geschäftsunfähige Personen sind gemäß dem Dekret zusätzliche Dokumente erforderlich.

Bemerkenswert ist, dass in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien die Mehrheit der Bevölkerung russische Pässe besitzt, was seit langem ein Streitpunkt mit Georgien ist. Die Europäische Union erkennt die in diesen Regionen ausgestellten russischen Pässe nicht an und betrachtet sie als illegal und als Verletzung der Souveränität Georgiens. Dieser Erlass folgt dem Muster der „Passpolitik“ Russlands, mit der den Bewohnern separatistischer Regionen wie Abchasien, Südossetien, Transnistrien und der Ostukraine die Staatsbürgerschaft gewährt wird. Diese Politik zielt darauf ab, eine Rechtsgrundlage für Russland zu schaffen, um unter dem Vorwand des Schutzes seiner Bürger in diesen Regionen zu intervenieren.