Auf einer gemeinsamen Arbeitsgruppensitzung am 22. Mai in Moskau wurde die Umsetzung des Programms zur Schaffung eines gemeinsamen Sozial- und Wirtschaftsraums zwischen Russland und dem separatistischen Abchasien auf der Grundlage einer Harmonisierung der Gesetzgebung beider Länder erörtert. Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe sind der stellvertretende Minister für wirtschaftliche Entwicklung Russlands, Dmitri Wolwatsch, und die de-facto stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Abchasiens, Christina Ozgan.

"Die Parteien bemühen sich um eine Harmonisierung der abchasischen mit der russischen Gesetzgebung in Schlüsselbereichen wie Energie, Zollregulierung, Bankwesen, Investitionen, Finanzen, Haushalt und Soziales", heißt es in dem Bericht weiter.

"Im Allgemeinen arbeiten die zuständigen Abteilungen unserer Länder koordiniert an der Umsetzung des Programms. Ein großer Teil der Aktivitäten wurde bereits umgesetzt, der Rest befindet sich in der Endphase der Entwicklung und Genehmigung", so Wolwatsch.

Während des Treffens erörterten die Parteien die Umsetzung der Programmaktivitäten: Doppelbesteuerung, Zollregulierung, Bankwesen und Fragen des sozialen Bereichs. "Das laufende Jahr 2023 ist das letzte Jahr in dieser Phase der Umsetzung von Maßnahmen zur Harmonisierung der abchasischen Gesetzgebung mit der russischen Gesetzgebung. Alles in allem haben wir gemeinsam eine Menge Arbeit geleistet. Hoffen wir, dass alle Aktivitäten des Programms rechtzeitig umgesetzt werden", so Wolwatsch.