Surabischwili gegen US-Militärstützpunkte in Georgien

In einem Interview mit dem georgischen Dienst der Voice of America erteilte die georgische Präsidentin Salome Surabischwili Forderungen nach einem US-Militärstützpunkt in Georgien eine Absage.

„Wir müssen keine Schritte unternehmen, die als Provokation betrachtet werden könnten, und ich denke nicht, dass die Vereinigten Staaten bereit wären, hier eine Militärbasis zu haben, die wahrscheinlich Reaktionen sowohl aus Russland als auch von terroristischen Bewegungen, die sehr aktiv in dieser Region sind, herbeiführen würde“, sagte sie.

Surabischwili betonte, dass Georgien die Beziehungen zu Washington vertiefen müsse, dabei aber keine Schritte unternehmen will, die andere Länder provozieren würden. „Wir bereiten uns darauf vor, durch gemeinsame Aktivitäten im Schwarzen Meer eine wichtige Verbindung zwischen uns und den Vereinigten Staaten zu bauen. Dies ist eine Möglichkeit, unsere strategische Partnerschaft zu vertiefen. Die direkte militärische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und der NATO ist uns natürlich wichtig, um die Verteidigungskapazitäten Georgiens zu stärken. Ich glaube, dass Georgien hier viel unternimmt und als zuverlässiger und vertrauenswürdiger Partner anerkannt wird“, fügte sie hinzu.

Kurz nach dem Interview wurde von Surabischwilis Administration mitgeteilt, dass ihr geplanter Besuch in den USA abgesagt wurde. Dass ein solcher Besuch in Vorbereitung war, bestätigte der inzwischen ehemalige Chef der Präsidialverwaltung Lascha Schwania. Er trat am 1. Mai von diesem Amt zurück. „Im März haben wir Gespräche darüber geführt, dass der Besuch im Herbst stattfinden wird, im September oder Anfang Oktober“, berichtete Schwania den Journalisten. Weder das Außenministerium noch die Präsidialverwaltung haben sich bis dato zu den Gründen der Absage geäußert.

Seit 1994 strebt Georgien eine engere Zusammenarbeit mit der NATO an. Der Wunsch, der Allianz beizutreten, wurde mehrfach von der politischen Führung des Landes geäußert. Im Jahr 2009 unterzeichnete Georgien die „Charta für Strategische Partnerschaft“ mit den Vereinigten Staaten. Im August 2015 wurde auf einem Militärstützpunkt in Krtsanisi in der Nähe von Tiflis das Gemeinsame Ausbildungs- und Evaluierungszentrum Georgien-NATO (JTEC) eröffnet. 2016 wurde in Tiflis die Verteidigungsinstituts-Ausbildungsschule eingeweiht und im Mai 2018 wurde mit Unterstützung der USA ein Kampfübungszentrum am Militärstützpunkt Vasiani in der Nähe der georgischen Hauptstadt eröffnet. Im April dieses Jahres hat der georgische Verteidigungsminister Lewan Isoria vorgeschlagen, den USA und den anderen NATO-Ländern die militärische Infrastruktur Georgiens für die Durchführung von Militärübungen zur Verfügung zu stellen.

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