Wegen Coronavirus: Armenien verabschiedet ein Hilfspaket für die Wirtschaft

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Am 20. März erklärte das armenische Gesundheitsministerium, dass die Zahl der mit Covid-19 infizierten Personen in Armenien auf 136 Personen gestiegen sei. Nach Angaben des Ministeriums stammten die meisten Fälle aus dem „Etchmiadzin-Vorfall“ (dabei handelt es sich um eine Verlobungszeremonie, an der u.a. eine infizierte Person teilnahm - Anm. d. Red.) und dem Ausbruch des Virus in einer Fabrik in Eriwan. 

Angesichts der wachsenden Zahl von Coronavirus-Fällen versucht die armenische Regierung, die bestehenden Kapazitäten zur Unterbringung von Patienten in Krankenhäusern zu erweitern. Gesundheitsminister Arsen Torosjan sagte, dass das spezialisierte Krankenhaus von Eriwan für Infektionskrankheiten bis Ende der Woche Dutzende zusätzlicher Stationen erhalten werde. 

Einen Tag zuvor gab der Vize-Premierminister Tigran Awinjan bekannt, dass die Ausgangssperre in der Stadt Etchmiadzin aufgehoben wurde. Diese Entscheidung begründet er damit, dass die entdeckten Fälle von Coronavirus nicht über den Kreis der Menschen hinausgingen, mit denen ein Patient in Kontakt war, der vor etwa einer Woche positiv auf das Virus getestet worden war. 

Vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Virus im Land versprach der armenische Premierminister Nikol Paschinjan, dass seine Regierung der Wirtschaft mindestens 150 Milliarden Drams (über 300 Millionen US-Dollar) zur Verfügung stellen werde. Paschinjan sagte, dass er die aktuelle Situation als Ausgangspunkt betrachte, von dem aus die von seiner Regierung versprochene „wirtschaftliche Revolution“ beginnen sollte. „Jetzt bricht alles zusammen und wir bekommen eine große Baustelle. Wir sollten darüber nachdenken, an diesem Standort ein neues Leben, einen neuen Staat, eine neue Gesellschaft, eine neue Chance und eine neue Wirtschaft aufzubauen“, sagte der armenische Regierungschef. „Die Arbeitsbeziehungen werden zusammenbrechen, und wir müssen herausfinden, wo wir Geld investieren können“, betonte Paschinjan.

In der ersten Phase werden 25 Milliarden Drams bereitgestellt werden, damit die Unternehmen von armenischen Banken zinslose Darlehen in Drams erhalten, um die laufenden Kosten abzudecken.  Die Regierung werde sich dafür einsetzen, dass auch Agrarkredite subventioniert werden, so dass der Zinssatz für sie auf Null gesenkt wird. 

Paschinjan erklärte außerdem, ein Paket von 30 Milliarden Drams sei für dringende Sozialhilfe vorbereitet worden, um mögliche soziale Schocks auszuschließen und „soziale Brände“ zu bekämpfen.

Den Rest des Pakets in Höhe von 80 Milliarden würde der Staat für die Anpassung der armenischen Wirtschaft für die „Welt nach dem Coronavirus“ ausgeben, sagte Paschinjan. 

Der in Armenien erklärte Ausnahmezustand hatte auch Folgen für die Medienberichterstattung. So äußerten Journalisten und Vertreter der Zivilgesellschaft ihre Besorgnis über die Beschränkungen der Medien und forderten die Regierung auf, „die Zensur zu stoppen“. Nach der von der armenischen Regierung am 16. März eingeführten Ausnahmezustandsregel werden Medien und Social-Media-Nutzer in Armenien mit Geldstrafen belegt, wenn sie Informationen über die Situation im Zusammenhang mit Coronaviren veröffentlichen, die „keine Berichte aus offiziellen Quellen widerspiegeln“. Die Regierung erklärte, die Maßnahme sei notwendig, um eine „Panikmache“ während des 30-tägigen Zeitraums des nationalen Notstands zu verhindern. Zwei Medien - die Tageszeitungen Aravot und Hraparak (beide gelten als regierungskritisch) - waren bereits gezwungen, ihre Publikationen zu löschen oder zu überarbeiten. Den beiden Zeitungen drohen Geldstrafen zwischen 500.000 und 800.000 Drams (1.000 bis 1.600 US-Dollar).

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