Armenien und Aserbaidschan: Vorbereitung auf den Frieden?

Der Journalist der aserbaidschanischen Nachrichtenagentur “Turan”, Shahin Hajiyev, reiste nach Armenien, wo er mehrere Interviewgespräche mit den armenischen Vertretern aus der Politik und Zivilgesellschaft geführt haben soll. Dies berichteten mehrere aserbaidschanische Medien, darunter auch “Turan” selbst. Der Chefredakteur dieser als unabhängig geltenden Nachrichtenagentur, Mehman Aliyev, teilte am 5. Februar mit, dass sein Mitarbeiter drei Tage in Armenien verbracht habe und auf dem Rückweg nach Aserbaidschan sei. Die Reportagen des Journalisten sollen demnächst veröffentlicht werden.

Die Reise des aserbaidschanischen Journalisten nach Armenien sei sowohl mit den aserbaidschanischen als auch armenischen Behörden abgestimmt worden sein. Die Pressesprecherin des Außenministeriums von Armenien, Anna Nagdalyan, bestätigte diese Information. Und der Präsidentenberater, Tevan Pogosyan,  ließ über seinen Facebook-Account verlauten, dass er Shahin Hajiyev ein Interview gegeben habe.

Die Reise des aserbaidschanischen Journalisten nach Armenien erfolgte vor dem Hintergrund der gemeinsamen Erklärung der Minsker Gruppe der OSZE und der Außenminister von Armenien und Aserbaidschan vom 16. Januar über die Notwendigkeit der Vorbereitung der beiden Völker auf ein gemeinsames und friedliches Zusammenleben. Kurze Zeit danach strahlte das öffentlich-rechtliche Fernsehen Armeniens eine Reportage über die Freundschaft zwischen den beiden Völkern in der Vergangenheit aus. Auch die aserbaidschanische Gemeinde von Bergkarabach, die seit der Wahl des neuen Vorsitzenden Tural Ganjaliyev im letzten Jahr ihre Tätigkeit intensivierte, zeigte sich zuversichtlich, dass ein friedliches Zusammenleben mit den Armeniern von Bergkarabach erreichbar sei. Zuletzt erklärte Ganjaliyev am 4. Februar, dass die Lösung des langjährigen Konflikts große wirtschaftliche Vorteile für Armenien und Aserbaidschan mit sich bringen würde. Man glaube fest daran, dass zwei Gemeinden friedlich koexistieren können, allerdings im Rahmen der international anerkannten Grenzen, so Ganjaliyev. 

Damit versuchen die Konfliktparteien offenbar einen positiven Informationshintergrund für die Gespräche auf der politischen Ebene zu schaffen.  Ein neues Treffen zwischen den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan könnte bereits am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz stattfinden, da die beiden Minister der Teilnahme an der Konferenz zugesagt haben sollen.   

Doch trotz einiger positiver Zeichen, die Hoffnungen in der internationalen Gemeinschaft erwecken, scheinen die Kernpositionen der zwei verfeindeten Südkaukasusstaaten weiterhin weit entfernt von einander zu sein. Die Berliner Thesen des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in Bezug auf die Konfliktlösung (Caucasus Watch berichtete) und die darauffolgenden Reaktionen aus Aserbaidschan haben deutlich gemacht, dass Baku und Jerewan noch ein langer Weg bevorsteht und noch einige schmerzhafte politische Entscheidungen getroffen werden müssen.

 

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