Affäre um Waffenlieferungen: Spannungen zwischen Baku und Belgrad 

Nach den Grenzkämpfen zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen, die zwischen dem 12. und 16. Juli stattfanden, werden in Baku Vorwürfe vor allem gegen Serbien, aber auch den Nachbarstaat Georgien laut. In einem Artikel unter dem Titel „Serbien sandte mithilfe von Georgien Mörser zur Bombardierung von Towus” berichtete die regierungsnahe Webseite „Haqqin.az” am 19. Juli über angebliche geheime Waffenlieferungen von Serbien nach Armenien. Dabei handelte es sich um Mörser, die gegen Aserbaidschan während der jüngsten Eskalation eingesetzt worden seien.  Die Waffen seien dabei von Russland aus über georgisches Territorium transportiert worden. 

Es ist anzumerken, dass Aserbaidschan sowohl mit Serbien als auch Georgien enge Beziehungen pflegt. Am 20. Juli wurde die serbische Botschafterin (Charge d'affaires interimere) Dani Weinowitsch ins aserbaidschanische Außenministerium bestellt. Der stellvertretende Außenminister Aserbaidschans, Halaf Halafow, teilte der serbischen Diplomatin mit, dass Aserbaidschan „zuverlässige und bestätigte” Informationen über serbische Waffenlieferungen an Armenien vorliegen würden. Solch ein „unfreundlicher Schritt” untergrabe die strategischen Beziehungen zwischen Baku und Belgrad und löse in Aserbaidschan „bittere Enttäuschung” aus. Aserbaidschan erwarte eine Erklärung von Serbien sowie die Einstellung solcher Aktivitäten, erklärte Halafow. Die serbische Diplomatin betonte, dass sie über solche Informationen nicht verfüge und die Forderung an die entsprechenden Stellen in Serbien weiterleiten werde. 

Das georgische Außenminiterium hat die Publikation der Seite „Haqqin.az” bestritten und drückte sein Bedauer über den angeblich irreführenden Artikel aus, der das Ziel habe, einen Schatten auf die bilateralen Beziehungen zwischen Tiflis und Baku zu werfen. Die Vorwürfe lösten einen innenpolitischen Streit in Georgien aus, wobei Oppositionsparteien die Regierung aufforderten, eine Erklärung abzugeben. „Wir wissen, dass Russlands Politik der Destabilisierung der Region teilweise auf der Lieferung von Waffen an Armenien und Aserbaidschan beruht”, sagte Salome Samadaschwili von der United National Movement, der größten Oppositionsgruppe, berichtete Eurasianet. „Was Georgien betrifft, haben wir eine internationale Verpflichtung, den Waffentransit durch unser Gebiet nicht zuzulassen.” 

Es ist anzumerken, dass, anders als im Falle Serbiens, der georgische Botschafter in Baku bisher nicht ins Außenministerium bestellt wurde. 

Seit dem 17. Juli hat sich die angespannte Lage an der aserbaidschanisch-armenischen Staatsgrenze stabilisiert. Es kommt demnach nur vereinzelt zu Waffenstillstandsverletzungen und es wird von keinen neuen Opfern berichtet.

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