Analyse der ICS über Auswirkungen der politischen Entwicklungen in Armenien auf den Bergkarabakhkonflikt

Laut dem Bericht der Nachrichtenseite APA erklärte die International Crisis Group, dass „die Instabilität in Armenien die Eskalation in der Region des Berg-Karabachs verstärken kann“. Konkret wird in der Analyse auf drei mögliche Gefahren eingegangen, die den bestehenden Konflikt verschärfen könnten. Laut der Erklärung könnte Aserbaidschan zu militärischen Mitteln greifen und die Unruhen ausnutzen, noch bevor armenische Streitkräfte versuchen könnten, die im April 2016, verlorenen Gebiete zurück zu erobern. Ein militärisches Einschreiten seitens Aserbaidschans sei aber eher unwahrscheinlich, da die aserbaidschanische Regierung bisher keine militaristische Aussagen dahingehend abgab.

Die allgegenwärtige Gefahr bestehe jedoch darin, dass die Möglichkeit einer Eskalation entstehen bestehe, sollte der Konflikt außer Kontrolle geraten. Im Papier wird zudem erwähnt, dass die beiden Konfliktparteien von Eskalationen um Bergkarabakh absehen müssten und die politischen und diplomatischen Kanäle offen halten sollten. Hinzu sollten die Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe und die Europäische Union die beiden Länder an die Gefahr eines neuen Konfliktes erinnern.

Eine Kompromisslösung könnte dem Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan zufolge jedoch erst dann diskutiert werden, wenn Aserbaidschan das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung von Berg-Karabach anerkennen würde.

Die offizielle Reaktion aus Aserbaidschan hinsichtlich der aktuellen politischen Entwicklungen in Armenien kam aus dem Außenministerium des Landes, unmittelbar nach dem Rücktritt des armenischen Premierministers, Sersch Sargsjans.
Der Pressesprecher des Ministeriums, Hikmat Hajiyev, teilte dabei mit, dass Aserbaidschan bereit sei, die Verhandlungen mit „vernünftigen politischen Kräften in Armenien“ fortzusetzen, um den armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konflikt im Einklang mit dem Völkerrecht und den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats beizulegen. In einem Beitrag der aserbaidschanischen Nachrichtenagentur APA betonte er, dass eine baldige friedliche Lösung des Konflikts dazu beitragen werde, dauerhaften Frieden und Sicherheit in der Region zu gewährleisten sowie neue Möglichkeiten für eine umfassende regionale Zusammenarbeit zu eröffnen.

Caucasus Watch berichtete zuvor ausführlich über die aserbaidschanische Position zur politischen Entwicklungen in Armenien.

Die Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, jedoch wird es von Armenien, das sich als Schutzmacht für die Karabach-Armenier sieht, militärisch besetzt. Infolge des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan in den 90-er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde die aserbaidschanische Bevölkerung aus Bergkarabach und sieben weiteren Provinzen, die ebenso unter armenische Kontrolle gerieten, vertrieben. Aktuell werden die besetzten Gebiete fast ausschließlich von Armeniern bewohnt. Die Minsker Gruppe der OSZE unter Ko-Vorsitz Russlands, Frankreichs und der USA, vermittelt seit 1994 bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts. Ein Erfolg steht bisher noch immer aus. 

 

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