Erstes Gespräch zwischen Alijew und Paschinjan

Photo: Kremlin.ru
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Im Rahmen des GUS-Gipfels in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe am 28. September kam es zu einem kurzen, aber offenbar positiven Gespräch zwischen dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew. Zum ersten Mal hatten sich Alijew und Paschinjan während der Eröffnung der Fußballweltmeisterschaft in Moskau getroffen. Der russische Staatschef Wladimir Putin hatte sie einander vorgestellt, zu einem Gespräch war es aber nicht gekommen.  

Am gleichen Abend äußerte sich der armenische Premierminister über die Details des Gesprächs mit Alijew. Laut Paschinjan wurde vereinbart, dass die Einhaltung des Waffenstillstands zwischen den armenischen und aserbaidschanischen Truppen gestärkt werden solle. „In dieser Nacht, zum ersten Mal seit vier Monaten, wurde an der Grenze kein einziger Vorfall registriert, es war die erste ruhige Nacht während meiner Amtszeit“, erzählte Paschinjan in einer Live-Stream-Übertragung auf Facebook. Die beiden Staatschefs seien für die Fortsetzung des politischen Dialogs und der Friedensverhandlungen. Alijew und Paschinjan hätten die große Bedeutung einer friedlichen Lösung des Karabach-Problems unterstrichen. „Die dritte wichtige Entscheidung, zu der wir gekommen sind, war die Organisation einer operativen Kommunikation zwischen uns. Wir werden sie den zuständigen Stellen in unseren Ländern zuweisen“, berichtete Paschinjan. Den armenischen Ministerpräsidenten zufolge habe es beim Gespräch mit Alijew keine substanziellen Verhandlungen gegeben, es sei vor allem der Abbau der Spannungen an der Kontaktlinie erörtert worden. Paschinjan wies auf die Wichtigkeit der Einhaltung des Waffenstillstands für die Fortsetzung der Verhandlungen zur Beilegung des Bergkarabach-Konflikts hin.

Zuvor bestand der armenische Premierminister auf die Miteinbeziehung von Bergkarabach in den Verhandlungsprozess. Diese Forderung wurde weder von Offiziellen in Baku noch von internationalen Vermittlern der Minsker Gruppe der OSZE unterstützt. Die jüngsten Erklärungen Paschinjans lassen vermuten, dass die Verhandlungen in dem bereits gebildeten Format fortgeführt werden.

Der Pressedienst des aserbaidschanischen Präsidenten veröffentlichte einen Tag später eine kurze Meldung über das Gespräch zwischen Ilham Alijew und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan am Rande des GUS-Gipfels in Duschanbe.

„Die Parteien bekräftigten ihr Bekenntnis zum Verhandlungsprozess zur friedlichen Beilegung des Konflikts sowie der Stärkung des Waffenstillstandsregimes zur Verhinderung von Zwischenfällen entlang der Kontaktlinie und der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die Parteien haben beschlossen, Mechanismen für den Aufbau von prompten Kontakten zwischen den relevanten Behörden der beiden Länder, zu schaffen“, heißt in der Pressemitteilung. Wie die armenische Nachrichtenseite 1in.am anmerkt, sei es eine Seltenheit, dass die Kommentare Aserbaidschans und Armeniens so stark übereinstimmen, wie es nun der Fall sei. In einem weiteren Artikel über die Ergebnisse der kurzen Begegnung in Duschanbe, heißt es, dass sowohl Baku als auch Jerewan von der Vereinbarung profitieren würden. Nikol Paschinjan dürfte sich nun auf die innenpolitische Situation im Land und der Organisation der außerordentlichen Parlamentswahl konzentrieren, um seine Machtposition in Armenien zu sichern. Aserbaidschan wird die getroffene Vereinbarung, die eine vertrauensbildende Maßnahme an der Front darstellt, dafür nutzen, um Jerewan zu „substanziellen Verhandlungen“ zu bewegen. Dabei dürfte Baku auf die Unterstützung der Minsker Gruppe der OSZE zählen. Durch die Errichtung einer Hotline zwischen ihren Streitkräften könnten Armenien und Aserbaidschan auch verhindern, dass einzelne Zwischenfälle an der Waffenstillstandslinie unkontrolliert in größeren militärischen Auseinandersetzungen münden.

 

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