Pause in den Verhandlungen um den Bergkarabach-Konflikt

Trotz der signalisierten Bereitschaft von Baku kam es nicht zu einem Treffen zwischen den Außenministern Aserbaidschans und Armeniens am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Zwar waren die beiden Minister zur gleichen Zeit in München, jedoch blieb die Gelegenheit für ein Gespräch ungenutzt. Zuvor hatte der aserbaidschanische Minister nicht ausgeschlossen, dass er sich mit seinem armenischen Amtskollegen in München treffen würde - unter anderem um die Organisation eines offiziellen Treffens zwischen den Staatschefs zu besprechen. Doch bereits in München teilte der armenische Außenminister mit, dass kein Treffen mit Mammadjarov vorgesehen wäre.

Dafür aber besuchten die Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe am 20.-21. Februar Jerewan und Baku, wo sie sich zuerst mit dem armenischen Ministerpräsidenten, Nikol Paschinjan und einen Tag später mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew getroffen haben. Dabei wurde keine Stellungnahme zu den Ergebnissen des Besuchs veröffentlicht. Den Schätzungen der Experten zufolge arbeiten die Ko-Vorsitzeden der Minsk-Gruppe derzeit daran, ein Treffen zwischen den Staatschefs Aserbaidschans und Armeniens zu organisieren. Ilham Alijew und Nikol Paschinjan trafen sich zuletzt in Davos, dies war allerdings ein informelles Gespräch. Das aserbaidschanische Außenministerium erklärte am 25. Februar, dass ein Treffen auf der Ebene der Staatschefs in Vorbereitung sei, nannte jedoch keine genaue Frist.

Während des Besuchs der Ko-Vorsitzenden im Südkaukasus sei ein unbemanntes armenisches Flugzeug an der Waffenstillstandslinie abgeschossen worden, berichten aserbaidschanische Medien. Das Verteidigungsministerium Aserbaidschans veröffentlichte als Beweis mehrere Fotos der abgeschossenen Maschine. Den armenischen Angaben zufolge handele es sich dabei um ältere Fotos. Der Verlust des unbemannten Flugzeugs wird von Armenien bestritten. 

Trotz der längeren Pause in den Verhandlungen sind von Vertretern der internationalen Gemeinschaft nach wie vor optimistische Äußerungen hinsichtlich der Konfliktlösung zu hören. So bezeichnete der OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger das Bekenntnis von Aserbaidschan und Armenien zur Notwendigkeit der Vorbereitung der Bevölkerungen auf ein friedliches Zusammenleben als „vielversprechendes Signal“.

Der ehemalige Ko-Vorsitzende der Minsk-Gruppe aus den USA, Botschafter Richard Hoagland, sagte in einem Interview mit „Voice of America“, dass die beste Strategie bei der Lösung des Bergkarabach-Konflikts darin bestehe, „in kleinen Schritten voranzukommen“. Der amerikanische Diplomat sieht die jüngsten positiven Entwicklungen um den Verhandlungsprozess optimistisch, rechnet jedoch mit keinem Durchbruch. Der Botschafter stellte fest, dass der Konflikt für Paschinjan ein sehr komplexes Problem darstelle: „Zum ersten Mal seit langer Zeit kommt ein armenische Staatschef nicht aus Bergkarabach. Deshalb muss er sehr vorsichtig sein und keine radikalen Veränderungen vornehmen, sondern sich dem Problem Schritt für Schritt annähern“, so Hoagland.

Laut Hoagland gebe es in der Region nicht nur ernsthafte Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien selbst, sondern auch Kräfte, die an der Weiterführung des Konflikts interessiert seien. „Die Frage ist, ob die Mächte der Region daran interessiert sind, dieses Problem zu lösen. Ich denke, der Iran ist an der Lösung des Konflikts interessiert. Aber will Russland, dass der Konflikt gelöst wird? Die Antwort ist nicht eindeutig“, sagte Hoagland. Der amerikanische Diplomat ist davon überzeugt, dass es in Moskau Kräfte gebe, die denken, dass sie im Falle einer Beilegung des Karabach-Konflikts einen wichtigen Druckhebel auf die Konfliktparteien verlieren werden.

Seit der “Samtenen Revolution” in Armenien wächst die Hoffnung in der internationalen Gemeinschaft, dass der Machtwechsel in Jerewan den Friedensgesprächen zwischen den verfeindeten südkaukasischen Staaten neuen Schwung verleihen würde. In der Tat herrscht seit Monaten Ruhe an der Waffenstillstandslinie. Die Außenminister der beiden Länder trafen sich bereits viermal innerhalb der vergangenen sieben Monate. Zuletzt kamen die beiden Minister in Paris zusammen, wonach sie erklärten, dass sie „sich auf die Notwendigkeit geeinigt haben, konkrete Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf den Frieden zu ergreifen“.

Die Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, jedoch wird sie von Armenien, das sich als Schutzmacht für die Karabach-Armenier sieht, militärisch besetzt. Die Minsker Gruppe der OSZE unter dem Ko-Vorsitz Russlands, Frankreichs und der USA, vermittelt seit 1994 bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts, ein Erfolg steht bisher aus.

 

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