Die US-Botschaft in Jerewan hat auf Anfrage der armenischen Nachrichtenagentur „Tert.am“ bezüglich der Entsendung des armenischen Militärpersonals nach Syrien reagiert und die kritische Haltung der US-Behörden zur armenischen Mission in dem arabischen Land zum Ausdruck gebracht.

''Wir erkennen den Wunsch anderer Nationen an, auf die humanitäre Notlage in Syrien zu reagieren, und wir teilen die Besorgnis über den Schutz religiöser Minderheiten im Nahen Osten. Wir unterstützen jedoch keine gemeinsamen Aktivitäten mit den syrischen Streitkräften, unabhängig davon, ob es sich bei diesen Aktivitäten um die Unterstützung von Zivilisten handelt oder sie militärischer Natur sind. Wir unterstützen auch keine Zusammenarbeit zwischen Armenien und Russland im Rahmen dieser Mission. Russland hat sich mit dem Assad-Regime zusammengetan, um Zivilisten zu töten und eine humanitäre Katastrophe auszulösen. Russland schützt das Assad-Regime und seine Gräueltaten weiterhin auf globaler Ebene“, heißt es in einer schriftlichen Erklärung der Botschaft, die der Nachrichtenagentur „Tert.am“ vorliegt.

Die Pressesprecherin des armenischen Außenministeriums, Anna Nagdaljan, sagte, dass Armenien die Erklärung des US-State Departments zur Kenntnis genommen habe. Nagdaljan erinnerte daran, dass Armenien 22.000 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen (dabei handelt es sich in der ersten Linie um ethnische Armenier aus der Region Aleppo – Anm. d. Red.) und vier mit humanitären Hilfsgütern beladene Flugzeuge nach Syrien geschickt habe. Die Pressesprecherin bekräftigte das Vorhaben Armeniens, seine Mission in Syrien fortzuführen und dabei mit den internationalen Partnern zu kooperieren, welche dort humanitäre Hilfe leisten.

Ein Tag zuvor schloss der Verteidigungsminister Armeniens, David Tonojan, nicht aus, dass sich armenisches Militärpersonal bei Bedarf auch an Kampfhandlungen in Syrien beteiligen könnte, in solch einem Fall würde Armenien jedoch ausschließlich innerhalb des Gesetzesrahmens handeln. Diese Erklärung sorgte für große Aufmerksamkeit in Armenien, so dass auch Premierminister Nikol Paschinjan auf das Thema eingehen und seinen Minister dementieren musste: „...wir haben eine humanitäre Mission nach Syrien entsandt. Was die Antwort des Verteidigungsministers angeht, dann muss man zuerst klären, in welchem Zusammenhang diese Erklärung abgegeben wurde.“ Die umstrittenen Äußerungen Tonojans waren seine Antwort auf eine Frage nach der rechtlichen Basis der armenischen Mission in Syrien.

In den letzten Wochen haben sich die russisch-armenischen Kontakte im Militärbereich intensiviert. Am 30. Januar hatte das Verteidigungsministerium Armeniens erklärt, dass das Land mehrere moderne Mehrzweckjäger SU-30SM für innerrussische Preise bestellt habe. Der Militärdeal soll im Rahmen eines Kredits in Höhe von 100 Mio. US-Dollar abgewickelt werden, den Russland Armenien unter günstigen Voraussetzungen zur Verfügung gestellt hatte. Und am 9. Februar war der Leiter des Südlichen Militärbezirks Russlands, Generaloberst Alexander Dwornikow, zu Besuch in Armenien, wo er und Verteidigungsminister David Tonojan die für 2019 und 2020 geplanten gemeinsamen russisch-armenischen Militärübungen, die Tätigkeit des in Armenien stationierten 102. Russischen Stützpunktes sowie die armenische Mission in Syrien besprochen haben.

Wenig überraschend erscheint vor diesem Hintergrund, dass im neuen Regierungsprogramm die Vertiefung der Beziehungen Armeniens mit Russland als eine der außenpolitischen Hauptprioritäten bezeichnet wird. Die militärische Zusammenarbeit mit Moskau sei dabei ein wichtiges Element der Gewährleistung der nationalen Sicherheit. Somit hat Paschinjan sein Wort gehalten, welches er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi gab: Er wird in Armenien keine außenpolitische Kehrtwende vollziehen.