Verhandlungsrunde zu Bergkarabach in Wien

Am 29. März fand in Wien die erste offizielle Verhandlungsrunde zwischen dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan statt. Das Treffen dauerte insgesamt dreieinhalb Stunden, für einen gewissen Teil dieser Zeit sprachen die beiden Staatschefs unter vier Augen. Der französische Ko-Vorsitzende der OSZE-Minsk-Gruppe, Stefan Visconti, bezeichnete das Treffen als „effektiv und inhaltsreich“.

In der Erklärung der OSZE-Minsk-Gruppe, die bei der Suche nach einer Lösung des Bergkarabach-Konflikts vermittelt, heißt es, dass das Treffen „in einer positiven und konstruktiven Atmosphäre verlief und den beiden Staatschefs die Gelegenheit gab, ihre Positionen zu klären“. Alijew und Paschinjan hätten sich über „eine Reihe von Schlüsselthemen im Verhandlungsprozess sowie über den Inhalt der Verhandlungen“ ausgetauscht. Sie bekräftigten, dass der Waffenstillstand und direkte Kommunikationsmechanismen weiter gestärkt werden müssten. Die beiden Politiker einigten sich auch auf die Entwicklung einer Reihe von Maßnahmen im humanitären Bereich. Außerdem hätten sie der Fortsetzung des direkten Dialogs zugestimmt.

Der aserbaidschanische Präsident erklärte nach dem Treffen, dass der Verhandlungsprozess durch humanitäre Maßnahmen unterstützt werden müsse. Es sei wichtig, dass das Format der Verhandlungen unverändert bleibt. „Der Verhandlungsprozess hat einen neuen Impuls erhalten. Wir haben die Erklärung der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe am 9. März, laut der eine Änderung des Verhandlungsformats nur mit Zustimmung der beiden Parteien erfolgen kann, als sehr positiv bewertet, sagte Alijew in Anspielung auf die mehrfachen Forderungen der armenischen Seite, Vertreter der international nicht anerkannten Bergkarabach-Republik in die Verhandlungen als gleichberechtigte Partei miteinzubeziehen. Für Aserbaidschan stehe die Frage der Deokkupation von seinen  besetzten Gebieten an erster Stelle. Man sei wieder an den Punkt angelangt, an dem man „substantive Verhandlungen“ führen müsse, fügte Alijew hinzu.

Nikol Paschinjan stellte seinerseits fest, dass es bei den Gesprächen keine Revolution oder Durchbrüche gegeben habe. „Jetzt ist es an der Zeit, darüber nachzudenken, ob sich die Konfliktparteien beispielsweise um eine stabilere Situation an der Waffenstillstandslinie bemühen sollten. Können die Konfliktparteien sicherstellen, dass die Grenzdörfer ein normales Leben führen und landwirtschaftliche Arbeit verrichten können, ohne Angst vor dem Beschuss der Gegenseite zu haben?“, sagte der armenische Regierungschef beim Treffen mit der armenischen Diaspora in Österreich. Laut Paschinjan ist es wichtig, dass ein Prozess begonnen hat, in dem die Parteien Gelegenheit haben, über ihre Ideen, Probleme und Agenden zu sprechen.

Wann ein neues Treffen stattfinden wird, ist noch unklar. Die Außenminister der beiden Länder hätten aber von ihren Staatschefs Anweisungen erhalten, sich demnächst erneut zu treffen, um den Verhandlungsprozess fortzusetzen. 

 

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