Neue Grenzkonfrontationen zwischen Aserbaidschan und Armenien 

Aserbaidschan und Armenien gaben sich gegenseitig die Schuld an den Spannungen an der Grenze, die am 9. Dezember in neuen Konfrontationen mit Verlusten auf beiden Seiten endeten.

Am 9. Dezember meldete das armenische Militär, dass zwei seiner Soldaten verletzt worden seien, während Aserbaidschan behauptete, dass armenische Streitkräfte einen seiner Soldaten in einer „Provokation“ ermordet hätten.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Baku wurde ein aserbaidschanischer Soldat in der Nacht als Folge einer „Provokation durch die armenischen Streitkräfte“ an der Grenze zu Armenien ermordet. „Die politische und militärische Führung Armeniens tragen die volle Verantwortung für die Eskalation“, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums.

Am 10. Dezember gingen die Grenzgefechte weiter. Armenien meldete einen toten und acht verwundete Soldaten.  

Seit dem Ende des Krieges im Jahr 1994 befinden sich Armenien und Aserbaidschan in einem jahrzehntelangen Konflikt um das Gebiet Bergkarabach.

Moskau vermittelte im November letzten Jahres ein Friedensabkommen zur Beendigung der sechswöchigen Kämpfe um das Gebiet, bei denen ca. 7000 Menschen getötet wurden.

Seit Mai nehmen die Spannungen an der Grenze zwischen den beiden Ländern zu, und seither kam es immer wieder zu Scharmützeln.

Der russische Präsident Wladimir Putin empfing im vergangenen Monat die Staats- und Regierungschefs von Armenien und Aserbaidschan zu Gesprächen in Sotschi. Im Anschluss an das Gespräch erklärte Putin, die drei Präsidenten seien übereingekommen, bis Ende des Jahres Mechanismen für die Demarkation der Grenze zwischen den beiden Ländern zu entwickeln. Die Gespräche, bei denen es vor allem um die Bewältigung der Konflikte im Zusammenhang mit dem letztjährigen Krieg ging, wurden von allen Parteien als Erfolg gewertet.

Bei den tödlichsten Gefechten seit dem Bergkarabach-Krieg vor zwei Wochen waren neun armenische und sieben aserbaidschanische Soldaten getötet worden. Es wurden auch die Wiedereröffnung der aus der Sowjetzeit stammenden Transportlinien zwischen Aserbaidschan und Armenien, die derzeit aufgrund eines gegenseitigen Boykotts geschlossen sind, besprochen.

Nach dem Waffenstillstand schufen der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen Friedensrahmen, der Aserbaidschan, Armenien, Georgien, Russland, den Iran und die Türkei umfasst. Ankara, das keine diplomatischen Beziehungen zu Armenien unterhält, hat die Hoffnung geäußert, dass das Forum zur Wiederherstellung der Beziehungen beitragen wird.

„Am 10. Dezember findet in Moskau das erste Treffen der regionalen Kooperationsplattform im 3+3-Format statt, das für die Schaffung von nachhaltigem Frieden und Stabilität im Südkaukasus vorgeschlagen wurde“, erklärte das Außenministerium.

Aserbaidschan, Armenien, Russland, Iran und die Türkei würden auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister vertreten sein, heißt es in der Erklärung, die allerdings nicht näher auf die Beteiligung Georgiens eingeht. Aserbaidschan hat zehn armenische Soldaten freigelassen.

Am 15. Dezember werden Ilham Alijew und der armenische Premierminister Nikol Paschinjan in Brüssel zu Gesprächen zusammenkommen, die vom Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel vermittelt werden.

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