Treffen zwischen Alijew und Paschinjan in Brüssel

Nikol Paschinjan und Ilham Alijew trafen sich auf Initiative von Charles Michel, dem Vorsitzenden des Europäischen Rates, in Brüssel.

Im Anschluss an das Treffen bekräftigten der aserbaidschanische Präsident und der armenische Premierminister ihr Bekenntnis zu den unter russischer Vermittlung ausgehandelten trilateralen Vereinbarungen, so der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel. Beide Präsidenten betonten, dass es gelungen sei, die Kommunikation zwischen den Verteidigungsbehörden herzustellen. Der Europäische Rat schlug vor, dass Eriwan und Baku ein Forum für den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Stärkung des Vertrauens einrichten.

Charles Michel betonte in seiner Erklärung die Bedeutung der Wiederherstellung der Kommunikation zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie in der Südkaukasusregion und wies darauf hin, dass dieser Prozess unter voller Wahrung der Souveränität aller Länder erfolgen sollte.

Während der Konferenz erklärte Präsident Michel, dass der Wiederaufbau der Eisenbahnlinien von entscheidender Bedeutung sei. Darüber hinaus erklärt der Europäische Rat seine Bereitschaft, bei der Freigabe der Kommunikation zu helfen.

Die armenischen Medien wiesen bereits vor Beginn des Treffens auf die Spannungen zwischen den Teilnehmern hin. Der Präsident Aserbaidschans sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem NATO-Generalsekretär:

„In den trilateralen Verträgen ist offen festgelegt, dass Aserbaidschan die Sicherheit und den Zugang zum Lachin-Korridor gewährleistet. Armenien sollte uns den gleichen ungehinderten Zugang zum Zangezur-Korridor gewähren.

Im Lachin-Korridor gibt es derzeit keine Zollkontrollen. Im Zangezur-Korridor sollte das auch so sein. Wir würden auf den gleichen Bedingungen im Lachin-Korridor bestehen, wenn Armenien darauf besteht, Zollstationen einzurichten, um den Durchgang von Waren und Personen durch den Zangezur-Korridor zu regeln. Das ist nur natürlich.“

Nikol Paschinjan antwortete auf die Äußerungen des aserbaidschanischen Präsidenten, dass „der Zangezur-Korridor ähnlich wie der Lachin-Korridor funktionieren sollte“.

„Aserbaidschan versucht, die Verhandlungen in der Frage der Öffnung der regionalen Verbindungen in eine Sackgasse zu führen. Die Versuche des aserbaidschanischen Präsidenten, Parallelen zwischen der Öffnung der regionalen Kommunikation und dem Lachin-Korridor zu ziehen, haben nichts mit den bisherigen Diskussionen und den unterzeichneten Erklärungen zu tun und sind für Armenien inakzeptabel. Ich werde diesen Standpunkt bei dem bevorstehenden trilateralen Treffen heute unmissverständlich darlegen“, schrieb Paschinjan auf seiner Facebook-Seite.

Areg Kochinyan, ein Experte für militärisch-politische Fragen, vermutete, dass die europäischen Partner diese alternative Plattform schaffen, um Russland Probleme zu bereiten.

„Wenn der Westen wirklich daran interessiert ist, bestimmte Prozesse in dieser Region zu stoppen und seine geopolitischen Positionen wiederherzustellen, wird er in der Lage sein, zumindest in einer Frage ausreichend Druck [auf Aserbaidschan] auszuüben - zum Beispiel in Bezug auf die Rückkehr armenischer Gefangener, da es in dieser Frage keine andere Meinung geben kann - sie müssen zurückgegeben werden. Wenn der Westen nicht daran interessiert ist und dies nichts anderes ist als eine multiregionale Reaktion auf die Spannungen in der Ukraine, dann werden wir auch diesen Indikator nicht sehen“, fügte er hinzu.

Der Westen wolle die Frage der Korridore in der Konfrontation zwischen Aserbaidschan und Armenien gegen Russland wenden, so der politische Beobachter Agshin Kerimov.

„Paschinjan zufolge hat Alijews Erklärung über den Zangezur-Korridor nichts mit den bisherigen Verhandlungen und den unterzeichneten Abkommen zu tun.

Der Westen versucht seinerseits, den Einfluss Russlands auf den Friedensprozess zu verringern. Aber hat er die Hebel, um diesen Wunsch in die Tat umzusetzen?

Bislang sind diese nicht erkennbar, aber es besteht auch in dieser Frage kein Grund zur Eile. In den kommenden Monaten wird sich zeigen, welche Schlussfolgerungen in der Angelegenheit gezogen werden können“, so der politische Beobachter.

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