Nach der Friedenserklärung vom 10. November 2020, die das Ende des 44-tägigen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan markierte, übernahm Russland eine zentrale Rolle im Friedensverhandlungsprozess und bei der Formulierung des Friedensvorschlags. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Verhandlungslösung war die Ermächtigung Russlands, seine Friedenstruppen in die Region zu entsenden, eine Verpflichtung, die zunächst für fünf Jahre festgelegt wurde, wobei die Möglichkeit einer Verlängerung dieses zeitlichen Rahmens mit Zustimmung Armeniens und Aserbaidschans vorgesehen war. Gemäß den Bestimmungen des Friedensabkommens und den anschließenden diplomatischen Kontakten wurden insgesamt 1.960 Friedenssoldaten in die Region Bergkarabach entsandt. Das Hauptmandat der Friedenstruppe bestand darin, die Ruhe in der Region aufrechtzuerhalten, das Wohlergehen der armenischen Bevölkerung vor Ort zu schützen und den laufenden Dialog zwischen Baku und Eriwan über die Zukunft Bergkarabachs zu erleichtern.

Rund drei Jahrzehnte nach dem Rückzug des russischen Militärs aus Aserbaidschan kehrte diese neue Gruppe russischer Truppen an die Grenzen des Landes zurück, und zwar auf Ersuchen der von Abulfaz Elchibey geführten aserbaidschanischen Regierung. Diesmal war ihr Einsatz jedoch durch unterschiedliche Ziele und Verantwortlichkeiten gekennzeichnet. Die Anwesenheit dieser unwillkommenen Gäste löste in der Innenpolitik langwierige und umfassende Debatten aus. Vor allem einige Oppositionsparteien in Aserbaidschan kritisierten die Regierung dafür, dass sie die Stationierung russischer Truppen in der Region Bergkarabach zuließ. Ihre Hauptsorge galt der möglichen Verstärkung des Einflusses des Kremls auf die strategischen Entscheidungen der Regierung in Baku. Darüber hinaus wurde argumentiert, dass diese Entwicklung die Manövrierfähigkeit der außenpolitischen Instrumente Aserbaidschans möglicherweise einschränken könnte.

Die jüngste Militäroperation Aserbaidschans in der Region Bergkarabach, die die De-facto-Regierung zur Selbstauflösung zwang und zur Vertreibung von fast 100.000 Bergkarabach-Armeniern aus der Region führte, hat zu einer veränderten Sicherheitslandschaft in der Region geführt. Infolgedessen hat sich die anhaltende Debatte über die Präsenz russischer Streitkräfte in der Region verschärft, was in den staatlich sanktionierten Medien und unter Regierungsvertretern zu verstärkter Aufmerksamkeit und Besorgnis geführt hat. Vor der jüngsten Militäroperation hatte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew immer wieder betont, dass die Präsenz der russischen Truppen auf aserbaidschanischem Gebiet nur vorübergehend sei. Diese Sichtweise war auch Gegenstand von Gesprächen mit Armenien. Nach den 23-stündigen militärischen Zusammenstößen haben sich die Sichtweisen in dieser Angelegenheit jedoch spürbar verändert. Sie wird nun als vorwiegend bilaterale Angelegenheit zwischen Aserbaidschan und Russland betrachtet, wobei die Beteiligung Eriwans weitgehend ausgeklammert wird. Dies wurde durch das Verhalten und die Aussagen russischer Offizieller unter verschiedenen Umständen bekräftigt. Das Zusammenkommen dieser Entwicklungen hat daher dem laufenden Diskurs über die russische Militärpräsenz in der Region Bergkarabach eine neue Dimension verliehen, die eine umfassende Analyse und Prüfung im Kontext der sich verändernden Sicherheitsdynamik im Südkaukasus rechtfertigt.

Die prekäre Situation im Zusammenhang mit der Rolle der russischen Friedenstruppen in der Bergkarabach-Region nach den Ereignissen im September und die anhaltenden Bemühungen der armenischen Seite, die russische Seite und den Kreml für die vermeintliche Ineffektivität der Friedensmission verantwortlich zu machen, haben dazu geführt, dass verschiedene Szenarien angedacht wurden. Welche Szenarien können in Bezug auf die aktuelle Situation in der Region und die Zukunft des russischen Kontingents in Betracht gezogen werden?

Während des Zweiten Bergkarabach-Krieges verließ eine beträchtliche Anzahl armenischer Bewohner die Bergkarabach-Region aus Angst vor der Rückeroberung Bergkarabachs und der sieben umliegende Bezirke durch aserbaidschanische Streitkräfte. Diese ehemaligen Bewohner fürchteten um ihre Sicherheit und ihren Lebensunterhalt. Die Ankunft der russischen Friedenstruppen nach Beendigung des 44-tägigen Konflikts verschaffte den Armeniern in Bergkarabach jedoch einen Anschein von Sicherheit, da sie davon ausgingen, dass diese russischen Truppen sie vor möglichen Bedrohungen aus Aserbaidschan schützen und ihnen gleichzeitig den Wiederaufbau ihres Lebens in der Region erleichtern würden. Nachdem die Bergkarabach-Armenier drei Jahre lang unter dem Sicherheitsschirm der Friedensmission gelebt hatten, wurden sie erneut in einen Krieg verwickelt, der allerdings wesentlich kürzer war und nur 23 Stunden dauerte. Diese plötzliche und unerwartete Wendung der Ereignisse führte zu einer erneuten Abwanderung der lokalen Bevölkerung aus der Region. Die neu entstandene Situation stellte eine erhebliche Herausforderung für die Rolle der Friedenstruppe und die Aufgaben der Mission dar, die von Armenien und Aserbaidschan im Jahr 2020 bestätigt worden waren. Nach dieser rasanten Entwicklung war es offensichtlich, dass es kaum noch ethnische Armenier gab, die vor verschiedenen Formen der Bedrohung geschützt werden mussten. Einem jüngsten Bericht der Vereinten Nationen zufolge lebten im Oktober nur noch bis zu 1.000 ethnische Armenier in Bergkarabach. Die schrumpfende armenische Bevölkerung in der Region unterstrich die Notwendigkeit für den Kreml, die Rolle und die Verantwortung der Friedenstruppen neu zu bewerten, wenn sie ihre Präsenz in dem Gebiet aufrechterhalten wollten. Diese veränderten Umstände erforderten ein Überdenken des Mandats der Mission, ihrer Ziele und der Art ihres Engagements mit den beteiligten Parteien, da eine Anpassung an die neuen demografischen und sicherheitspolitischen Gegebenheiten in Bergkarabach unumgänglich wurde.

Die erste Option für Putins Regierung wäre die Rückkehr der Bergkarabach-Armenier in die Region mit neuen Versprechungen über ein sicheres Leben und Schutz durch das russische Kontingent und die Integration in Aserbaidschan. Russische Offizielle, sogar manche in Moskau, haben Armenier, die nach dem bewaffneten Konflikt nach Bergkarabach geflohen waren, aktiv zur Rückkehr ermutigt. Die Begründung des Kremls lautet, dass die Präsenz von Friedenstruppen für den Schutz der verbleibenden armenischen Bevölkerung in Bergkarabach und für die Erleichterung ihrer Integration in das aserbaidschanische Regierungs- und Rechtssystem unerlässlich ist, und fügt hinzu, dass sich einige derjenigen, die Bergkarabach zuvor verlassen hatten, in Zukunft für eine Rückkehr entscheiden könnten. Dieser Vorschlag wurde durch Äußerungen von Samvel Shahramanyan, dem ehemaligen De-facto-Anführer des separatistischen Bergkarabach, untermauert. Dieser betonte, dass die separatistische Entität nur durch ein Referendum aufgelöst werden könne, und forderte die Armenier in Bergkarabach auf, eine Rückkehr in die Region in Betracht zu ziehen. Solche Befürwortungen haben Russlands Behauptungen hinsichtlich des Potenzials für eine substantielle Rückführung der Bergkarabach-Armenier unterstrichen.

Diese Darstellung ist jedoch mit erheblichen Herausforderungen und Einschränkungen verbunden. In erster Linie ist es für die Armenier in Bergkarabach schwierig, auf den Schutz durch die russischen Friedenstruppen zu vertrauen, da frühere Vorfälle gezeigt haben, dass diese nicht in der Lage sind, die Sicherheit der Einwohner zu gewährleisten. Zu diesen Vorfällen gehört das Versagen der russischen Truppen bei der Gewährleistung der Sicherheit während der Proteste von Umweltaktivisten in Latschin, was zur Blockade der einzigen Verbindungsstraße zwischen Armenien und Bergkarabach und zu einer Verknappung lebenswichtiger Güter in der Region führte, sowie ihre Ineffizienz bei der Militäroperation im September, die einen Massenexodus der Bewohner aus dem Gebiet auslöste. Vor allem Armenien hat die Effektivität der russischen Friedenstruppen mehrfach kritisiert, was die Beziehungen zwischen Moskau und Eriwan weiter belastet. Zweitens wirft die Entsendung von fast 2.000 russischen Friedenssoldaten zum Schutz der verbleibenden 1.000 ethnischen Armenier Fragen nach der Notwendigkeit einer derart umfangreichen Truppenpräsenz auf. Angesichts der demographischen Zusammensetzung der verbleibenden armenischen Bevölkerung, die überwiegend aus älteren und behinderten Menschen besteht, und der anhaltenden Abwanderung ist es unklar, wie der vorgeschlagene Rückführungsplan wirksam umgesetzt werden kann. Die russischen Behörden hatten ursprünglich gehofft, dass der aserbaidschanische Integrationsplan die Rückkehr der Bergkarabach-Armenier fördern würde. Der Beginn des Reintegrationsprogramms am 2. Oktober fiel jedoch mit der Abreise fast aller Armenier aus Bergkarabach zusammen, so dass die Ziele des Programms unerreichbar schienen. Darüber hinaus könnten Shahramanyans Äußerungen über die Wiederbelebung der nicht anerkannten Entität einen gegenteiligen Effekt haben, da Aserbaidschan den bereits angekündigten Integrationsplan verschieben oder erheblich verzögern könnte, um gegen die gefährliche Verbindung zwischen der Rückkehr der Armenier und der Wiederbelebung der separatistischen Republik zu begegnen. Auch die Verhaftung einiger ehemaliger De-facto-Anführer des separatistischen Bergkarabach durch die aserbaidschanischen Sicherheitsdienste hat die Ungewissheit weiter verschärft. Angesichts dieser Erwägungen erscheint es derzeit unwahrscheinlich, die Armenier aus Bergkarabach, die in Armenien Zuflucht gesucht haben, zu einer Massenrückkehr in die Region zu bewegen.

Die zweite mögliche Vorgehensweise im Rahmen der russischen Außenpolitik im Zusammenhang mit Bergkarabach besteht darin, die Verlegung russischer Friedenstruppen oder die Entsendung von Mitarbeitern der Föderalen Sicherheitsdienste in Erwägung zu ziehen. Diese Entsendung könnte allerdings im schlimmsten Fall mit anderen Zielen und Aufgaben einhergehen. Zwei Optionen stehen im Vordergrund: Die erste beinhaltet eine mögliche Verlegung dieser Truppen an die armenisch-aserbaidschanische Grenze, während die zweite den Vorschlag für den Zangezur-Korridor befürwortet. Was die Verlegung des Friedenstruppenkontingents betrifft, so würden die russischen Streitkräfte auch eine Schutzfunktion in der Region Syunik übernehmen, um sie vor einer möglichen aserbaidschanischen Aggression zu bewahren, und sie würden entlang der armenisch-aserbaidschanischen Grenze eine "von den Vereinten Nationen mandatierte" Rolle spielen. Angesichts der ständigen Behauptungen und Vorschläge von russischer Seite, die eine Verlegung des Friedenskontingents nach Syunik befürworten, erklärte der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan, dass das russische Kontingent, sollte es Bergkarabach verlassen, nicht nach Armenien verlegt werden, sondern auf russisches Territorium zurückkehren solle.

Auf aserbaidschanischer Seite ist man ebenfalls nicht bereit, russische Truppen zum Zweck der Grenzkontrolle zu Armenien in die angrenzenden Regionen zu verlegen. Diese Zurückhaltung lässt sich auf eine Kombination von Faktoren zurückführen, darunter Aserbaidschans Wunsch, seine Souveränität zu behaupten, und der schwindende Einfluss des Kremls in seiner unmittelbaren Umgebung, insbesondere nach den Rückschlägen in der Ukraine. Was den Vorschlag für den Zangezur-Korridor betrifft, so hat Russland auch in diesem Bereich Rückschläge erlitten. Dieser Vorschlag sieht die Entsendung von FSB-Mitarbeitern zur Überwachung der kritischen Transportroute vor, die China mit Europa verbindet, und Russland ermöglicht, eine strategische Präsenz in der Region aufrechtzuerhalten und gleichzeitig eine eigene strukturelle und funktionale Rolle zu übernehmen. Die armenischen Behörden lehnten Initiativen zur Aufnahme der Arbeiten am Zangezur-Korridor, der eine Verkehrsverbindung zwischen Baku und seiner Exklave Nachitschewan herstellen sollte, stets ab. Aserbaidschan erklärte daraufhin, dass der Korridorvorschlag für das Land nicht mehr attraktiv sei, und erklärte sich stattdessen bereit, mit dem Iran zu verhandeln, um die Verkehrsanbindung an Nachitschewan zu verbessern. 

Jüngste Nachrichten und Videos über den Abzug einiger russischer Infanteristen aus Bergkarabach unter dem Vorwand, sie würden zu Aufrüstungszwecken nach Russland geschickt, deuten darauf hin, dass die Zahl der russischen Friedenstruppen in der Region nach einer Einigung mit Russland verringert werden soll. Darüber hinaus hielt Aserbaidschan vor dem Ausbruch des Zweiten Bergkarabach-Krieges im September außerordentliche Parlamentswahlen im Februar  ab, die normalerweise im November hätten stattfinden sollen, um eine mögliche russische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Aserbaidschans zu verhindern. Da das letzte Jahr der russischen Friedenstruppe näher rückt, erörtern aserbaidschanische Medien und Offizielle erneut das Potenzial für außerordentliche Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vor November 2025.

Diese Entwicklungen signalisieren eine mögliche Verringerung des russischen Friedenstruppenkontingents in der Region und die Vorbereitung Aserbaidschans auf Verhandlungen über den vollständigen Abzug des russischen Kontingents aus der Region. Es bleibt ungewiss, ob dieses Kontingent die Region vor 2025 verlassen wird, da sowohl Aserbaidschan als auch Russland keine Eile gezeigt haben, einen vollständigen Abzug in Angriff zu nehmen. Im Oktober bekräftigte der russische Präsident Wladimir Putin die weitere Präsenz russischer Friedenstruppen in der Region bis 2025 und verwies dabei auf die veränderte Lage auf dem Gebiet der Republik Aserbaidschan. Darüber hinaus erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kürzlich, dass das russische Kontingent Bergkarabach bis 2025 verlassen werde. Anstatt für eine längere Präsenz dieses Kontingents in der Region einzutreten, könnten sowohl Aserbaidschan als auch Russland in Erwägung ziehen, die Rolle der russisch-türkischen Beobachtungsstelle in bestimmten Gebieten nach einem möglichen Abzug der Friedenstruppen, entweder vor oder bis 2025, zu stärken. 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Situation in der Region Bergkarabach, insbesondere im Hinblick auf die Präsenz der russischen Friedenstruppen, komplex ist und sich ständig weiterentwickelt. Der jüngste Konflikt hat Fragen zur Wirksamkeit der Truppen und zu den demografischen Veränderungen in der Region aufgeworfen. Mögliche künftige Maßnahmen umfassen die Rückführung der armenischen Streitkräfte, den Abzug der russischen Truppen oder beides. Die Dynamik zwischen Aserbaidschan und Russland sowie Armenien und Russland wird eine entscheidende Rolle bei der Bestimmung des Ergebnisses spielen. Trotz der Herausforderungen und Unwägbarkeiten, die diese Szenarien mit sich bringen, ist es offensichtlich, dass die Rolle der russischen Friedenstruppen im Südkaukasus einem bedeutenden Wandel unterliegt und dass die Sicherheitslandschaft der Region weiterhin in Bewegung bleibt, da die verschiedenen Akteure ihre Interessen und Ziele aufeinander abstimmen.

Beitrag von Ziya Kazimzada